Politik SPD stellt sich neu auf für den Wahlkampf

«Berlin.» Der SPD-Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz kündigte gestern in Berlin an, neuer Generalsekretär und damit wichtigster Wahlkampfmanager der Partei solle der Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil werden. Der 44-Jährige war schon einmal – von 2005 bis 2009 – Generalsekretär. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte die SPD mit dem damaligen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier 23 Prozent der Stimmen, ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Heil folgt auf die bisherige Generalsekretärin Katarina Barley, die das Amt der Bundesfamilienministerin von Manuela Schwesig übernehmen soll. Schwesig wiederum wechselt in die Schweriner Staatskanzlei, wo Erwin Sellering wegen einer Krebserkrankung überraschend seinen Platz als Ministerpräsident räumt. „Hubertus Heil ist ein erfahrener Wahlkämpfer, der schon einmal als Generalsekretär unserer Partei einen Bundestagswahlkampf organisiert hat“, sagte Schulz. Sein „Freund und Kollege“ könne unmittelbar und ohne jede Vorbereitung in die Organisation des Wahlkampfes einsteigen. „Was wir brauchen in der SPD, ist die Mobilisierung unserer Basis, und da ist Hubertus Heil ein sehr erfahrener Mann“, so Schulz. Bei den drei Landtagswahlen dieses Frühjahrs hat die SPD teils deutlich schlechter abgeschnitten, als parteiintern erwartet worden war. Aus der SPD hieß es, die Wahl sei auf Heil gefallen, weil in der Vorbereitung des Bundestagswahlkampfs an dieser Stelle jemand mit Erfahrung gebraucht werde. Der 44-Jährige werde den Posten kommissarisch bis zu einem regulären Parteitag voraussichtlich im Dezember innehaben, da eine Wahl auf dem Parteitag am 25. Juni in Dortmund wegen der Fristen für Anträge nicht mehr möglich sei. Barley sei der Abschied von der SPD-Zentrale nicht leicht gefallen, hieß es. Aber der Bereich Familien- und Frauenpolitik sei neben dem Arbeitsministerium das Kernressort der SPD und eines der wichtigsten Felder im Wahlkampf, auf dem die SPD höhere Kompetenzwerte erziele als die Union. Sellering begründete seinen Amtsverzicht mit einer schweren Erkrankung: „Bei mir ist vor einigen Tagen völlig überraschend eine Lymphdrüsen-Krebserkrankung festgestellt worden, die umgehend eine massive Therapie erfordert.“ Er werde nicht mehr in der Lage sein, sein Amt als Regierungschef auszufüllen. Er selbst schlug Schwesig als seine Nachfolgerin an der Spitze der Landesregierung und der Landes-SPD vor. SPD-Chef Schulz zollte Sellering Respekt. „Die Betroffenheit sitzt bei uns allen tief“, sagte er. Kommentar Seite 2 Seite 3