Meinung Europas Verteidigung: Es fehlt nicht nur an Geld

Europa will seine Rüstungsindustrie und damit seine Verteidigung stärken. Doch die Umsetzung solcher Pläne dürfte schwierig werden.

Europa muss wehrhafter werden. Angesichts der Bedrohung aus Russland ist das ist eine mehr als überfällige Feststellung der EU-Kommission. Richtig ist es auch, mehr Geld in die Verteidigung zu stecken und die europäische Rüstungsindustrie zu stärken. Doch es lauern sehr grundsätzliche Probleme. Zum einen werden die Mitgliedsländer nicht einfach ihre Kompetenzen abgeben, wie es von der EU-Kommission zum Teil geplant ist. Landesverteidigung ist seit jeher eine nationale Angelegenheit, und kein Staat ist gewillt, zentrale Aufgaben Brüssel zu überlassen. Das Problem der europäischen Zusammenarbeit zeigt sich schon bei den gemeinsamen Rüstungsprojekten.

Kein Land will neue Gemeinschaftsschulden

Das Kompetenzgerangel könnte auch in der EU-Kommission selbst zum Problem werden. Dort wird wohl ein neuer Verteidigungskommissar installiert, der auch die europäische Rüstungsstrategie umsetzen soll. In den Augen von Thierry Breton, dem macht- und selbstbewusster EU-Binnenmarktkommissar, ist das jedoch völlig überflüssig.

Der Franzose Breton ist es auch, der eine schlagkräftige europäische „Kriegswirtschaft“ fordert. Dafür will er einen EU-Fonds in Höhe von 100 Milliarden Euro einrichten. Das aber ist eine Illusion, denn kein EU-Land will neue Gemeinschaftsschulden aufnehmen. So sind die Vorschläge zu einer europäischen Verteidigung eine Anhäufung von sinnvollen Ideen. Es ist indes zu befürchten, dass es in den meisten Bereichen beim bloßen Reden bleibt.