Meinung RHEINPFALZ Plus Artikel Deutschland-Frankreich: Mehr Elan, s’il vous plaît!

Die Zusammenarbeit ist nicht immer einfach: Präsident Emmanuel Macron (links) und Bundeskanzler Olaf Scholz.
Die Zusammenarbeit ist nicht immer einfach: Präsident Emmanuel Macron (links) und Bundeskanzler Olaf Scholz.

An der Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs hat sich 60 Jahre nach Unterzeichnung des Élysée-Vertrags nichts geändert.

Die eine Seite fordert und drängt, die andere wartet ab, bremst: Was Ziele, Ambitionen, Ansprüche betrifft, scheinen zwischen Frankreich und Deutschland bisweilen Welten zu liegen. In dieses Bild passt, dass ausgerechnet kurz vor dem 60. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags ein gemeinsamer deutsch-französischer Ministerrat verschoben wurde; er soll nun am Sonntag nachgeholt werden.

Besteht die deutsch-französische Verständigung, die zum Vertragsjubiläum lautstark besungen wird, also in Wahrheit nur noch auf dem Papier? Wer das behauptet, übersieht zweierlei: Zum einen wäre es grundfalsch, den Stand der Beziehungen zwischen beiden Ländern auf den jeweiligen Grad des Einverständnisses zwischen ihren Regierungen zu reduzieren. Allen nach wie vor bestehenden Schwierigkeiten zum Trotz hat die Zusammenarbeit in der Zivilgesellschaft – in Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft, bei kommunalen, regionalen Kooperationen – ein Ausmaß und eine Tiefe erreicht, wie es sich Bundeskanzler Konrad Adenauer und Staatspräsident Charles de Gaulle bei der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags nicht hätten träumen lassen.

Zusammenarbeit war nie konfliktfrei

Zum anderen war die Zusammenarbeit zwischen den Regierungen nie frei von Konflikten, Missverständnissen und Enttäuschungen. Früher war auch im deutsch-französischen Verhältnis nicht alles besser.

Das wiederum darf kein Grund sein, bestehende Schwierigkeiten achselzuckend hinzunehmen. Dazu sind die Herausforderungen, vor denen beide Länder stehen und die sich nur gemeinsam lösen lassen, zu groß und zu vielfältig. Hier wieder mit mehr Elan und Engagement zur Sache zu gehen, sind Berlin und Paris nicht nur sich selbst, sondern auch Europa schuldig. Denn ohne entschlossene deutsch-französische Initiativen, auch das hat die Vergangenheit gelehrt, geht in der EU wenig bis nichts voran.

Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen

Diese Lektion sollten sich insbesondere die Verantwortlichen in Berlin zu Herzen nehmen. Dort hat sich in den vergangenen Jahren eine Mischung aus Selbstbezogenheit und Selbstzufriedenheit einerseits, Kleinmut und Neigung zum Wegducken andererseits breitgemacht. Aber als bevölkerungsreichstes und wirtschaftsstärkstes Land in der EU muss Deutschland mehr internationale Verantwortung übernehmen. Dazu gehört in diesen Zeiten auch ein verstärktes verteidigungspolitisches und militärisches Engagement. Deutschland sollte diese Rolle von sich aus annehmen und ausgestalten. Nicht im Sinne nationaler Alleingänge, sondern in enger Abstimmung mit unseren Partnern – womit wir wieder bei der Zusammenarbeit mit Frankreich wären.

Die ist zugegebenermaßen häufig schwierig. Das liegt nicht nur an bisweilen unterschiedlichen Interessen, sondern auch an einem unterschiedlichen Politikstil – und daran, dass Frankreich nach wie vor ein anderes Selbstverständnis von seiner europäischen und internationalen Rolle und Bedeutung hat als Deutschland. Das aus deutscher Sicht mitunter forsche, an Überheblichkeit grenzende Auftreten von Präsident Emmanuel Macron ist Ausdruck dieses Selbstverständnisses. Zugleich ist Macron sehr bewusst, dass er und Frankreich Deutschland brauchen, um Ziele durchzusetzen. Das gilt umgekehrt genauso. Es sprich also alles dafür, das Werk Adenauers und de Gaulles jenseits aller Verträge durch praktische Politik auch in Zukunft mit Leben zu füllen.

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