USA/Russland Botschafter sollen zurückkehren

Immerhin – sie geben sich die Hände: Kremlchef Putin (links) und US-Präsident Biden.
Immerhin – sie geben sich die Hände: Kremlchef Putin (links) und US-Präsident Biden.

Bei ihrem ersten Gipfeltreffen nach monatelangen Spannungen haben US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin auch über die Inhaftierung von Kremlgegner Alexej Nawalny gesprochen.

US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin haben bei ihrem Treffen die Rückkehr ihrer Botschafter nach Moskau und Washington vereinbart. Das kündigte Putin am Mittwochabend nach den Beratungen am Genfersee an. Die Botschafter waren im Frühjahr im Zuge wachsender Spannungen zwischen beiden Länder jeweils in ihre Heimat zurückgekehrt.

Der Kremlchef sprach von einem „äußerst konstruktiven“ Treffen. „Ich meine, dass es keinerlei Feindseligkeit gab – im Gegenteil“, sagte Putin am Abend bei einer Pressekonferenz. Der US-Präsident und er hätten „eine gemeinsame Sprache“ gesprochen. Themen seien unter anderem die strategische Sicherheit in der Welt, Cybersicherheit, der Ukraine-Konflikt und Interessen in der Arktis gewesen. Er lobte Biden als „sehr erfahrenen Menschen“. Man habe zwei Stunden lang zu zweit geredet – das sei nicht mit allen Staatsführern so. Putin sagte aber auch: „Es gibt keine Illusionen und kann auch keine geben.“

Kein Interesse an Konfrontation

Biden sagte, Putin wolle keine Konfrontation mit den USA. „Ich denke, das letzte, was er jetzt will, ist ein Kalter Krieg“, sagte Biden nach dem Gipfeltreffen. Es gehe nicht darum, sich zu „umarmen“ und zu „lieben“. Es sei aber in niemandes Interesse, wenn sich beide Länder wieder in einer Situation befänden, „in der wir in einem neuen Kalten Krieg sind“.

Das weltweit mit Spannung erwartete Treffen der beiden Staatschefs in der abgeschirmten Villa La Grange am Genfersee dauerte etwas mehr als drei Stunden. Es war das erste Treffen der beiden seit Bidens Amtsantritt Anfang des Jahres.

Möglicher Austausch von Gefangenen

Putin bestätigte, dass Biden die Menschenrechtslage in Russland angesprochen habe. Er verteidigte die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny. Der Oppositionelle habe bewusst russische Gesetze ignoriert. Nawalny war Mitte Januar bei seiner Rückkehr aus Deutschland an einem Flughafen in Moskau festgenommen worden. Danach verurteilte ihn ein Gericht zu mehreren Jahren Straflager. Er soll gegen Meldeauflagen verstoßen haben, während er sich in Deutschland von einem Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte.

Biden und Putin sprachen auch über einen möglichen Austausch von Gefangenen. „Präsident Biden hat dieses Thema in Bezug auf amerikanische Staatsbürger in Gefängnissen der Russischen Föderation angesprochen“, bestätigte der Kremlchef. Er kündigte an: „Es können gewisse Kompromisse gefunden werden. Das russische Außenministerium und das US-Außenministerium werden in diese Richtung arbeiten.“

Kommentar: Eine Prise Hoffnung

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