Rheinland-Pfalz Unesco droht Mittelrheintal

(kad). Die Windkraftpläne der Kommunen in der Verbandsgemeinde Loreley haben nun auch die Unesco-Kommission auf den Plan gerufen. In einem Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), der der RHEINPFALZ vorliegt, wird mit der Aberkennung des Welterbestatus gedroht.

MAINZ „Die Deutsche Unesco-Kommission hat davon Kenntnis erlangt, dass die Verbandsgemeinde Loreley seit dem 6. Juli 2015 einen Flächennutzungsplan ausgelegt hat, der (Roland Bernecker. Er weist darauf hin, dass es nicht ausreiche, in der Kernzone des Welterbes auf Windkraftanlagen zu verzichten, sondern dass die Berücksichtigung der Sichtachsenstudie „dringend nahegelegt“ worden sei. Mit dem Hinweis auf die Sichtachsenstudie hatte schon Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne) in der vergangenen Woche deutlich gemacht, dass der Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde gegen geltendes Planungsrecht verstoße. Bernecker schreibt außerdem, dass der Kommission die Pläne „einzelner Kommunen“ zur Kenntnis gelangt seien, die einen „Austritt“ aus dem Welterbe planten. Jede Veränderung der „Flächenkulisse“, so heißt es in dem Brief weiter, müsse dem Welterbekomitee vorgelegt werden, „mit möglichen Folgen wie einer Eintragung auf der ,Roten Liste’ oder einer Aberkennung des Welterbestatus.“ Der Brief ging am 29. Juli in der Staatskanzlei ein. Einen Tag später hatte das „Bündnis Kulturlandschaft Romantischer Rhein“ die Pläne der Verbandsgemeinde Loreley über die Region hinaus öffentlich gemacht (wir berichteten am 1. August). In dem Bündnis sind Kommunalpolitiker, Touristiker und Hoteliers beider Rheinseiten vereint. Marco Jost, SPD-Kommunalpolitiker und einer der Initiatoren des Protests, hatte damals auch auf die Pläne der Gemeinde Lierschied verwiesen, die einen Ausstieg aus dem Welterbe juristisch prüfen lassen will. Regierungssprecherin Monika Fuhr bestätigte gestern den Eingang des Briefes. Dreyer werde dem Generalsekretär der Unesco-Kommission antworten, dass die Landesregierung den Status des Oberen Mittelrheintals als Welterbe hoch schätze, und sie werde auf die Pressemitteilung Lemkes verweisen, wonach es keine planungsrechtliche Grundlage für Windräder an den genannten Stellen gebe.