Rheinland-Pfalz 12 Parteien und eine Wählervereinigung bei Landtagswahl 2021

Ob die Ampelkoalition aus SPD, Grüne und FDP auch nach der Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz regieren wird? Ob das grundsätzl
Ob die Ampelkoalition aus SPD, Grüne und FDP auch nach der Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz regieren wird? Ob das grundsätzlich möglich ist, hängt vom Wählervotum am 14. März ab. Danach beginnen die Koalitionsverhandlungen.

Der Landeswahlausschuss hat nur 13 von 15 eingereichten Landeslisten zugelassen. Zwei Listen scheiterten an der Mindestzahl der Unterstützerüberschriften. Ein Überblick über die zugelassenen Parteien, deren Spitzenkandidaten und wo die Wahlprogramme zu finden sind.

Für die Landtagswahl am 14. März treten unter anderem die fünf im Landesparlament vertretenen Parteien an: die Ampel-Fraktionen der Landesregierung – SPD, FDP und Grüne – sowie die Oppositionsparteien CDU und AfD. Hinzu kommen kleinere Parteien: die Linke, die Freien Wähler, die ÖDP, die Partei, die Tierschutzpartei und die Piraten. Neu sind zwei Listen, die den Klimaschutz als Schwerpunkt haben: die Partei Volt und die Wählervereinigung Klimaliste.

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Bündnis C und Liberal-Konservative Reformer nicht zugelassen

Das nicht zum Zuge gekommene Bündnis C – Christen für Deutschland hatte ebenfalls erstmals eine Liste für eine Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eingereicht. Auch die gleichfalls gescheiterten Liberal-Konservativen Reformer waren zum ersten Mal unter diesem Namen vorstellig geworden, zuvor aber bereits mit einer Liste Alfa angetreten.

Die Zahl der nötigen Unterschriften von Unterstützern war bei beiden jeweils zu gering. Dabei hatten kleine Parteien nach dem neuen Landeswahlgesetz wegen der Corona-Bedingungen schon nur noch die Unterschriften von 520 und nicht mehr von 2080 Unterstützern gebraucht, um für die Abstimmung am 14. März zugelassen zu werden.

Reihenfolge der Partein auf dem Stimmzettel

Die Reihenfolge der Listen auf dem Stimmzettel richtet sich laut Landeswahlleitung zunächst nach der Zahl der Zweitstimmen, die die jeweilige Partei bei der Landtagswahl 2016 erreicht hat. Neu kandidierende Listen schließen sich diesen in alphabetischer Reihenfolge ihres Namens an. Alle Parteien treten mit einer Landesliste an.

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