Pfalz AfD-Abgeordnetem Joachim Paul droht weitere Abwahl

Der AfD-Landtagsabgeordnete Joachim Paul wird nach seiner Abwahl als Vorsitzender des Medienausschusses am Dienstag voraussichtlich auch nicht mehr lange dem Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung angehören. Auf RHEINPFALZ-Anfrage kündigten die Fraktionen von SPD und Grünen an, sie würden die Abwahl Pauls aus dem Kuratorium anstreben, sollte er nicht von der Fraktion abberufen werden.

Die FDP-Fraktion berät darüber morgen in ihrer Sitzung, die CDU äußerte die Auffassung, dass Paul dem Kuratorium nicht angehören sollte. Dem Gremium der Landeszentrale gehören acht vom Landtag gewählte Abgeordnete und acht von den Fraktionen benannte Experten an, darunter der Landauer Politikwissenschaftler Ulrich Sarcinelli. Das Kuratorium berät die Landeszentrale, ihm wird das Jahresprogramm vorgelegt.

Hinweise zu rechtsextremem Gedankengut

SPD, FDP und Grüne sowie die oppositionelle CDU hatten Pauls Abwahl als Vorsitzender des Medienausschusses angestrebt, weil sie bei ihm Hinweise zu rechtsextremem Gedankengut sehen. Unter anderem soll er eine E-Mail-Adresse mit dem Namen „blackshirt“ verwendet haben. Als „Schwarzhemden“ wurden Faschisten in Italien und England bezeichnet, ebenso die SS im Nationalsozialismus.

Er soll ferner einen verherrlichenden Artikel über einen norwegischen Metal-Musiker und Faschisten in einem rechtsextremen Blatt veröffentlicht haben. Sein früherer Doktorvater äußerte zudem Zweifel an Pauls kritischer Distanz zu NS-Quellen. Paul äußerte sich am Dienstag nicht zu den Vorwürfen, aber er zweifelte die Rechtmäßigkeit seiner Abwahl an.