Speyer Neue Fraktion im Speyerer Stadtrat

Im Stadtrat Speyer gibt es künftig eine neue, achte Fraktion.

[aktualisiert, 15.10 Uhr:] „Maria Montero-Muth und ich haben uns offiziell zu einer eigenen Fraktion zusammengeschlossen“, informiert Rosemarie Keller-Mehlem. Beide Politikerinnen hatten zuvor der CDU-Fraktion angehört, hatten diese aber im Juli und August verlassen. Keller-Mehlem hatte Unzufriedenheit mit dem Profil der Partei angedeutet und war auch aus dieser ausgetreten. Montero-Muth, die kein Parteimitglied war, wollte unabhängiger entscheiden können.

Der Zusammenschluss bringt den beiden Frauen den Fraktionsstatus im Stadtrat. Damit ist unter anderem die Möglichkeit verbunden, Anträge zu stellen und in Ausschüssen mitzuentscheiden. Die Anzahl der Sitze in den Ausschüssen muss somit neu berechnet werden. Die CDU hatte im Rat durch die beiden Austritte schon ihren Status als größte Fraktion eingebüßt. Sie hat jetzt wie die Grünen neun Mandate. Die SPD hat eines mehr. Weitere Fraktionen sind SWG (4), AfD (3), Linke und FDP (je zwei). Dazu kommen drei fraktionslose Mandatsträger.

Die neue Fraktion nennt sich „Unabhängig für Speyer“. Schwerpunkte will sie einer Mitteilung zufolge in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Natur und Umwelt sowie Stadtentwicklung setzen.