Rhein-Pfalz Kreis Zweite Beratung im Werkausschuss gewünscht

Mehrheitlich hat der Verbandsgemeinderat Leiningerland am Donnerstag die Wirtschaftspläne für die Bereiche Wasser und Abwasser der VG-Werke verabschiedet. Die CDU scheiterte mit ihrem Antrag, die Pläne zunächst erneut im Werkausschuss zu besprechen.

Für die Werke der ehemaligen Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim habe es bereits Wirtschaftspläne für das Jahr 2018 gegeben, sagte Jörg Jokisch (SPD). Er wollte wissen, warum deren Summen nicht mit den jetzigen Zahlen übereinstimmen. Beigeordneter Reinhold Niederhöfer (SPD), der für die Werke zuständig ist, sagte, das liege an den unterschiedlichen Systemen, die vereinheitlicht werden müssten. Nach der Sitzung nannte er auf Anfrage der RHEINPFALZ als ein Beispiel die Personalkosten: Diese wurden bisher bei den Werken der VG Hettenleidelheim dem allgemeinen VG-Haushalt zugerechnet, während sie in Grünstadt-Land im Werke-Etat verbucht wurden. Das gilt nun auch für den gemeinsamen Wirtschaftsplan. „Die Minusbeträge im Haushaltsplan sollten uns nicht beunruhigen“, sagte Niederhöfer den Ratsmitgliedern. Es handele sich um eine bewusst pessimistische Berechnung. „Wir hätten gerne eine detaillierte Aufschlüsselung“, begründete CDU-Fraktionsvorsitzender Carsten Brauer seinen Antrag, die Pläne wieder in den Werkausschuss zurückzugeben. Dort hatte es im März eine einstimmige Empfehlung für deren Annahme gegeben. Im Ausschuss seien seitens der CDU-Vertreter keine Bedenken wegen mangelhafter Unterlagen vorgetragen worden, wunderte sich Jörg Jokisch. „Wir hatten danach die Fraktionssitzung“, entgegnete Brauer, der Mitglied im Werkausschuss ist. Sein Parteikollege Ernst-Albert Kraft wollte wissen, ob die Zahlen denen entsprechen, die im Ausschuss vorlagen. Niederhöfer: „Natürlich!“ Die Mehrheit des Rats stimmte dem Antrag der CDU nicht zu, auch die meisten Vertreter ihres Koalitionspartners FWG. Bürgermeister Frank Rüttger (CDU), der mitstimmte, sagte auf RHEINPFALZ-Anfrage, er sei für eine erneute Beratung im Werkausschuss gewesen. Bei der Abstimmung über die Wirtschaftspläne habe er sich jeweils enthalten. Der Wirtschaftsplan für die Wasserversorgung, der bei 15 Enthaltungen angenommen wurde, kalkuliert bei Erträgen von 4,54 Millionen Euro mit einem Minus von 136.200 Euro. Im Vermögensplan wird von einem Finanzierungsbedarf von rund 2,9 Millionen Euro ausgegangen, bei Investitionen von knapp 2,6 Millionen Euro. Beim Abwasser ergibt sich bei Einnahmen von rund 7,09 Millionen Euro ein Minus von knapp 391.000 Euro. Der Finanzierungsbedarf beläuft sich auf 4,7 Millionen Euro, investiert werden sollen rund 2,5 Millionen Euro. Der Wirtschaftsplan Abwasserbeseitigung wurde bei 17 Enthaltungen und einer Neinstimme von Joachim Stefan Müsel (FWG) verabschiedet. Der Winzer aus Obrigheim ist nicht damit einverstanden, dass es eine Weinbauzusatzgebühr gibt. Es handele sich um eine Kann-Gebühr, sie müsse nicht erhoben werden, meinte Müsel. So seien die Gemeinden Bockenheim und Kindenheim an die Kläranlage der Stadt Grünstadt angeschlossen, deren Winzer diese Gebühr nicht zahlen müssten. Müsel sprach von einem „gnadenlosen Abkassieren“. Es sei kein Geheimnis, dass diese Gebühr den Winzern „schon immer ein Dorn im Auge“ sei, sagte Reinhold Niederhöfer. Es gebe aber eine „Erheblichkeitsgrenze“, die sich aus dem Verhältnis von Einwohnerzahl und Gewerbeansiedlungen zur Weinbaufläche ergebe. Werde diese Grenze unterschritten, könne eine Gemeinde auf die Gebühr verzichten. Werde sie überschritten, handle es sich um keine Kann-Bestimmung mehr, sondern es werde eine Gebühr fällig. Niederhöfer wies außerdem darauf hin, dass die Gruppenkläranlage in Heßheim, an die alle Eckbachgemeinden angeschlossen sind, auf die Spitzenbelastung während der Lese ausgerichtet werden musste. Er betonte in Richtung Winzer: „Sie werden nicht über die Maßen belastet.“ Müsel: „Ich störe mich nur an der Höhe.“