Rhein-Pfalz Kreis Umständliche Umbesetzung

Birkenheide. Ungewöhnlich lange hat sich der Ortsgemeinderat Birkenheide in seiner jüngsten Sitzung mit den nötigen Umbesetzungen seiner Ausschüsse beschäftigen müssen. Grund dafür war das mangelnde Verständnis der FWG-Fraktion für die Vorschriften.

Gerade in der Anfangsphase einer Wahlperiode sind sie unvermeidbar: Umbesetzungen von Ausschüssen. Die Gründe dafür sind verschieden. Mal legt ein Ratsmitglied sein Mandat schon kurz nach der Wahl nieder, mal übernimmt ein Mandatsträger Aufgaben, die ihm oder ihr die Mitgliedschaft in bestimmten Ausschüssen verbieten. Folglich müssen Ersatzleute vorgeschlagen und gewählt werden. Vorgeschlagen werden sie üblicherweise von der jeweils betroffenen Ratsfraktion. Die anderen Fraktionen stimmen diesen Vorschlägen meistens zu. Der entsprechende Tagesordnungspunkt ist daher in der Regel schnell erledigt. Nicht so aber in der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Birkenheide. Hier gab es drei Gründe für Umbesetzungen. Der erste Grund: Sigrid Horchler von den Freien Wählern hatte ihr Ratsmandat bereits am 23. Juli wieder niedergelegt. Deshalb darf sie auch nicht mehr Mitglied im Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss sowie im Schulträgerausschuss sein. Die Gründe zwei und drei: Nach ihrer Ernennung zu Ortsbeigeordneten dürfen Emmi Seitz (FWG) und Jutta Schatz (SPD) nicht mehr dem Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde angehören. Ersatz für Horchler war mit Christian Jakobs und Bernhard Krepinsky (beide FWG) schnell gefunden. Für Jutta Schatz wird künftig Wilfried Dorsch im Rechnungsprüfungsausschuss sitzen. Bei der Suche nach einem Ersatz für Emmi Seitz in diesem Gremium geriet die Angelegenheit allerdings ins Stocken. Zwar schlugen die Freien Wähler als neues Ausschussmitglied Christian Jakobs vor, als dessen Stellvertreterin wollten sie aber ausgerechnet Seitz wählen lassen – für die er ja eben in diesen Ausschuss gehen soll, weil sie nicht mehr darf. Auf den Einwand also, dass das doch gerade nicht gehe, erwiderte Bernhard Krepinsky: „Wir haben sie aber wieder auf der Liste.“ Nachdem dieser Umstand auch nach mehrmaligem Insistieren des Freien Wählers nicht richtiger wurde, gab Krepinsky frustriert auf: „Ich kann mir jetzt nicht einfach einen Namen aus dem Hut zaubern.“ Schon wollte Ortsbürgermeister Siegmund Hein (SPD) abstimmen und den Stellvertreterposten vorerst unbesetzt lassen, als aus dem Plenum ein Zwischenruf ertönte: Als Stellvertreter komme doch nur Krepinsky selbst infrage. Denn die FWG-Fraktion besitze schließlich nur drei Ratsmandate. Da Seitz nicht dürfe und Jakobs bereits als Mitglied vorgeschlagen sei, bleibe nur noch der Dritte im Bund übrig. Das leuchtete allen ein, sodass der Rat den nun vollständigen Umbesetzungen zustimmte. Daneben forderte CDU-Fraktionschefin Julia Jungfleisch die Verwaltung auf, zu klären, wann genau das Stimmrecht einer Ortsbeigeordneten ruht. Hintergrund ist, dass Emmi Seitz – die allerdings bei dieser Sitzung nicht da war – zugleich als Erste Ortsbeigeordnete und Fraktionsvorsitzende der FWG fungiert. (mamü)