Rhein-Pfalz Kreis Sitzungen und Satzungen online

Der Dirmsteiner Gemeinderat hat am Mittwoch einstimmig einen SPD-Antrag angenommen, der dazu führen könnte, dass Bürger online auf Sitzungsunterlagen und Protokolle des Gemeinderats zugreifen können. Fraktionsvorsitzender Gunter Greulich bezeichnete den Vorstoß als „Mitmachangebot Demokratie“.

In einigen Kommunen, zum Beispiel Bobenheim-Roxheim, ist es möglich, dass Bürger über die Internetseite der Gemeinde einsehen können, welche Themen im öffentlichen Teil einer Rats- oder Ausschusssitzung behandelt werden oder welche Beschlüsse in den Gremien gefasst wurden. Auch die dazugehörigen Unterlagen sind als PDF gespeichert. Ratsinformationssystem nennt sich dieses Instrument, das unter anderem mehr Transparenz schaffen und Bürger für die kommunalpolitische Arbeit interessieren soll. In der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land können bislang nur die Mitglieder der Gremien auf solche Informationen zugreifen. „Es wäre technisch kein Problem, das Infosystem auch für Bürger freizuschalten“, erläutert VG-Bürgermeister Reinhold Niederhöfer (SPD) auf Anfrage. Deshalb stehe er dem Dirmsteiner Antrag positiv gegenüber. „Wir werden versuchen, das umzusetzen, und Erfahrungen damit zu sammeln“, so Niederhöfer. Am Mittwoch sprachen sich alle Dirmsteiner Fraktionen für diesen Service aus, allerdings wünschen sie sich mehr Präsenz von Bürgern bei den Ratssitzungen. Auch Gemeindesatzungen sollen bald per Internet zugänglich sein, allerdings nur auf der Homepage der Ortsgemeinde. Diesen ebenfalls einstimmig angenommenen Antrag begründete Gunter Greulich so: „Viele Dinge des täglichen Lebens sind in Satzungen festgelegt, zum Beispiel die Regeln fürs Schneeräumen.“ Da sei es unpraktisch, den Wortlaut nur einmal im Amtsblatt zu veröffentlichen und ansonsten auf das Gemeindesekretariat zu verweisen, wenn ein Bürger die Satzung lesen möchte. „Die Veröffentlichung unter www.dirmstein.de ist dagegen ohne großen Aufwand umsetzbar.“ (ww)