Rhein-Pfalz Kreis Nachzählung: Sitze der Opposition unklar

Am morgigen Dienstagabend tritt der neu gewählte Gemeinderat Heßheim erstmals zusammen. Wenn der Einspruch der FWG-Fraktion und die Neuauszählung der Stimmen keine Änderungen ergeben – ein Ergebnis lag am Freitag noch nicht vor –, bleibt alles beim Alten. Dann wird die SPD weiterhin mit elf Sitzen im Gemeinderat vertreten sein und damit die absolute Mehrheit stellen. Die CDU wird mit sieben Sitzen, die FWG mit zwei Mandatsträgern im Rat sein.

Als Ortsbürgermeister bei der Kommunalwahl wiedergewählt und als solcher eingeführt wird Karl Neunreither (SPD). In der Anzahl der Wählerstimmen liegen Holger Korn (1153) und Klaus Nowak (1077) auf den folgenden Plätzen. Sollten beide in das Amt des Ersten beziehungsweise Zweiten Beigeordneten gewählt werden, müssen für den dreiköpfigen Ortsvorstand drei Fraktionsmitglieder von der SPD-Nachrückerliste folgen. Wer dies sein wird und wer welche Beigeordnetenposition bekommen soll oder am Ende Fraktionssprecher der SPD werden soll, darüber will sich Neunreither im Vorfeld nicht äußern: „Das wird in der Sitzung festgelegt.“ Immer noch steht das Ergebnis der Nachzählung der Stimmen aus – die Heßheimer FWG hatte die Kontrolle beantragt, weil sie aufgrund der enormen Stimmenzuwächse von 5,2 Prozentpunkten keinen Sitz hinzugewonnen hatte. Der war ihr zunächst zwar zu Lasten der SPD zugeteilt worden, doch hatte danach die SPD Einspruch erhoben. Bei 50,8 Prozent der Wählerstimmen müsse die absolute Mehrheit auch in Mandaten abgebildet sein, argumentierte sie. Nach wie vor verfügt die SPD nun trotz Verlusten von 5,4 Prozentpunkten gegenüber der Kommunalwahl 2009 über elf Plätze und damit über die absolute Mehrheit im 20 Sitze umfassenden Heßheimer Gemeinderat. Gewonnen hatte neben der FWG auch die CDU. Die Konservativen erreichten ein Plus von 0,2 Prozentpunkten gegenüber 2009. Sie stehen damit laut Landeswahlleiter weiterhin bei sieben, die FWG bei zwei Sitzen – vorausgesetzt, es ändert sich nach der Neuauszählung der Heßheimer Ortsgemeinderatswahl nichts. Wenn doch, würde eine Änderung nur die Stärke der CDU- und FWG-Fraktionen tangieren, vermutet die CDU-Ortsvereinsvorsitzende Silke Fink: „Nach der Wahl sind unsere Sitze von 6,5 auf sieben aufgerundet, die der FWG von 2,4 auf zwei abgerundet worden“, erläutert die CDU-Frau. Würde also bei einer Neuauszählung ein Plus zugunsten der FWG entstehen, könnte es passieren, dass die CDU einen Sitz an die FWG abgeben müsse, vermutet Fink. Sollte jedoch die Nachzählung das Wahlergebnis bestätigen, bleibt alles beim Alten. In diesem Fall wird die CDU mit sieben Mandaten antreten, über den Fraktionssprecher wird laut Fink in einer Sitzung am heutigen Montag entschieden. Für die FWG – egal ob zwei oder drei Sitze – ist klar: Fraktionssprecher wird wieder Bodo Voll. (cei)