Rhein-Pfalz Kreis Lambsheim: Maxdorfer beanspruchen Führung im Abwasserverband für sich

„Ich lass’ mich nicht verarschen.“ Wenn Michael Reith so etwas öffentlich sagt, darf man erschrocken sein. Dann muss sich der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim, der sich ansonsten immer im Griff hat, über etwas so richtig geärgert haben. In der Tat, es ist etwas vorgefallen, und zwar im Abwasserverband Lambsheim.

Der Zweckverband ist dazu da, die Kläranlage zu betreiben, welche die Abwässer von Lambsheim und der Verbandsgemeinde Maxdorf reinigt. Für den eigentlichen Betrieb gibt es Fachleute, doch wenn Investitionen oder andere Entscheidungen anstehen, hat die Verbandsversammlung das Sagen. Und die besteht beim Abwasserverband Lambsheim (AVL) aus den Bürgermeistern und einigen Kommunalpolitikern der beiden Gebietskörperschaften.

In den Statuten des Verbands ist festgehalten, dass die sehr viel größere VG Maxdorf sieben Vertreter entsendet und die kleinere VG Lambsheim-Heßheim vier. Und dass innerhalb jeder der beiden Gruppen Einigkeit herrschen muss, wenn es an eine Abstimmung geht. Man kann sich leicht ausrechnen, dass sich bei Differenzen dann immer die Maxdorfer durchsetzen – mit acht zu fünf Stimmen, sofern alle anwesend sind.

So ist es Mitte September passiert, als der SPD-Mann Reith endlich auch einmal Verbandsvorsteher werden wollte, ihm die Maxdorfer aber mit ihrem Votum für Verbandsbürgermeister Paul Poje (CDU) einen Strich durch die Rechnung machten. Reith wurde wie bisher (nur) der Stellvertreterposten angeboten. „Eine Provokation“, meint er und berichtet, dass er das Angebot verärgert ausgeschlagen habe.

Im benachbarten Zweckverband für die Heßheimer Kläranlage hat Reith den Vorsitz bekommen

„Der Vorsitz hätte mich brennend interessiert, auch weil im AVL das Großprojekt zur Umrüstung der Kläranlage angelaufen ist“, sagt Reith, der fast zur gleichen Zeit zum Vorsteher des Abwasserzweckverbands Mittleres Eckbachtal (AME) gewählt wurde. Denn dort sind die Verbandsgemeinden Lambsheim-Heßheim und Leiningerland ungeachtet ihrer Einwohnerzahl gleichgewichtig vertreten, und der Vorsitz wechselt alle zweieinhalb Jahre.

So einen Wechsel im Turnus hätte Michael Reith auch gern im AVL eingeführt, und er hatte 2017, als Paul Poje in Maxdorf die Nachfolge von Verbandsbürgermeisterin Marie-Luise Klein (SPD) angetreten hatte, das Wohlwollen dieser beiden für die Neuerung. So geht es aus einer Sitzungsniederschrift hervor. Jedoch: Zum Verbandsvorsteher gewählt wurde damals wie jetzt Paul Poje.

Michael Reith findet, das komme einem Wortbruch gleich. Er vermisst „die Augenhöhe und das partnerschaftliche Miteinander“. Er kann keinen sachlichen Grund dafür erkennen, dass immer die Maxdorfer den Chef stellen sollen. Und seine Kompetenz sei schließlich nicht angezweifelt worden.

CDU-Mann Werner Baumann aus Maxdorf argumentiert mit dem Größenunterschied

Weil Paul Poje im Urlaub ist, hat die RHEINPFALZ den Maxdorfer Ortsbürgermeister Werner Baumann (CDU), einen langjährigen Kenner des AVL, um einen Kommentar gebeten. Er bestätigt, dass gegen Michael Reith an sich nichts zu sagen sei. „Das alles hat nichts mit Kompetenz zu tun“, sagt Baumann. Aber es stehe nun mal in der Verbandsordnung, dass die VG Maxdorf mehr Gewicht haben solle.

Bis zum Wechsel in der VG von Klein zu Poje sei nie davon die Rede gewesen, dass es eine rotierende Amtsführung geben könnte. Das habe Marie-Luise Klein in die Runde geworfen, obwohl sie selbst über viele Jahre den Vorsitz nicht an Lambsheim abgegeben habe. Baumann argumentiert mit der Verwaltung und Kassenführung des Zweckverbands, die in Maxdorf erfolgten. „Eine Mitarbeiterin der Verwaltung ist zu 50 Prozent dafür abgestellt.“ Das Argument von Michael Reith, es seien Synergien möglich, wenn er gleichzeitig dem AVL und dem AME vorstehe, kontert Baumann so: „Das könnte aber auch zu Interessenkonflikten führen.“

Wie geht es nun weiter, da Michael Reith den Posten des stellvertretenden Verbandsvorstehers ausgeschlagen hat? „Ich werde die Beigeordneten der VG Lambsheim-Heßheim fragen“, sagt Reith und verweist auf den AME. Dort wird bis zur Hälfte der Kommunalwahlperiode nicht Leiningerland-Bürgermeister Frank Rüttger (CDU), sondern sein Beigeordneter Johannes-Peter Schwalb (CDU) der Vize-Vorsteher sein.