Rhein-Pfalz Kreis Gewappnet sein für steigende Kinderzahl

Birkenheide. Steigt die Anzahl der Kinder in der Ortsgemeinde Birkenheide bald so sehr, dass eine vierte Gruppe in der Kindertagesstätte (Kita) Hundertmorgenwald erforderlich wird? Mit dieser Frage hat sich der Gemeinderat am Montagabend beschäftigt. Angestoßen hatte die Debatte Ortsbürgermeister Siegmund Hein (SPD).

Als Anlass nannte der Bürgermeister verschiedene Gespräche und Anfragen potenzieller Neubürger. Dieses Interesse könne bedeuten, dass der Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder schon bald steigen könnte – vielleicht sogar so stark, dass das vorhandene Angebot nicht mehr ausreichen würde. Deshalb habe er es als ratsam empfunden, schon einmal zu prüfen, ob eine eventuell nötig werdende Erweiterung der kommunalen Kita möglich sei, und die erforderlichen Voraussetzungen zu klären, sagte Hein. Der Rat sollte der Gemeindeverwaltung den entsprechenden Auftrag erteilen. Grundsätzlich zeigten sich die Ratsfraktionen von CDU, FWG und SPD Heins Anliegen gegenüber aufgeschlossen. Die Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, Julia Jungfleisch, störte sich jedoch an seiner Vorgehensweise. Vor dem Beschluss etwa sollte der Ortsbürgermeister die Ratsmitglieder über die laufenden Abstimmungen mit der Kreisverwaltung in Ludwigshafen informieren. Außerdem forderte sie, dass die Bedarfszahlen und die zu erwartende Gruppenstruktur im Kindergartenträgerausschuss der Ortsgemeinde diskutiert werden. In die Beratungen über eine weitere Gruppe sollten auch die Verantwortlichen der protestantischen Lukas-Kita einbezogen werden, sagte Jungfleisch. Dort gebe es gegenwärtig zwar nur zwei Gruppen, ursprünglich sei die Einrichtung aber für drei konzipiert worden. Deshalb gelte es, herauszufinden, ob die protestantische Kirche bereit und in der Lage wäre, den zusätzlichen Bedarf in ihrer Kita aufzufangen. Darüber hinaus sprach sich die CDU-Fraktionsvorsitzende für eine Umfrage bei den Eltern aus, mit der ermittelt werden sollte, ob eventuell Bedarf für einen Hort besteht oder die Betreuende Grundschule ihren Ansprüchen genügt. Ortsbürgermeister Hein wies daraufhin, dass die Kreisverwaltung zu ihrer Kita-Träger-Runde auch Vertreter der protestantischen Kirche eingeladen habe. Das Presbyterium habe bislang aber ebenso wenig wie der Ausschuss des Ortsgemeinderats zu diesem Thema tagen können. Der Pfarrer habe allerdings Gesprächsbereitschaft signalisiert. „Es geht darum, Ideen zu sammeln“, sagte Hein. Mit seinem Beschlussantrag habe er nun parallel den offiziellen Verwaltungsweg in Gang bringen wollen, um nicht unnötig Zeit zu verlieren. Vieles in Heins Antrag müsse der Rat außerdem nicht erst beschließen, da es sich um Kernaufgaben der Verwaltung handle, fand Rainer Reiß (CDU). Daneben erklärte er, beide Einrichtungen befänden sich räumlich bereits am Limit. Es sei daher eine strategische Planung für Einjährige vonnöten. Auch die Finanzierung eines möglichen Ausbaus müsse geklärt werden. Deshalb wolle er durch seinen Antrag nicht zuletzt an Kostenvoranschläge kommen, bemerkte Hein dazu. „Denn momentan erhalten wir keine Zahlen.“ Zu guter Letzt gehe mit einem Beschluss manches schneller vonstatten. In Sachen Hort meldete der Bürgermeister Zweifel an, ob die Kommunalaufsicht das genehmigen würde, da so etwas mit zusätzlichen Personalkosten verbunden wäre. Am Ende unterstützte der Rat den Antrag des Ortsbürgermeisters mit neun Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und sechs Enthaltungen.