Landtagswahl 2021 Wegen Corona: 300 Euro extra pro Stimmbezirk

Die rheinland-pfälzischen Kommunen bekommen bei der Landtagswahl wegen ihres erhöhten Aufwandes zur Umsetzung der Corona-Hygieneregeln für jeden Stimmbezirk jeweils 300 Euro extra vom Land. Bei landesweit rund 4800 Stimmbezirken bei der Wahl am 14. März sind das insgesamt also gut 1,4 Millionen Euro, wie die Landeswahlleitung in Bad Ems mitteilte. Damit sollen beispielsweise Desinfektionsmittel, Plexiglastrennscheiben und Bodenmarkierungen für Einbahnwege finanziert werden. Bei früheren Landtagswahlen ohne Corona gab es diesen Landeszuschuss laut Landeswahlleitung nicht - generell seien die Kommunen für die Organisation und Finanzierung der Abstimmungen vor Ort zuständig.

Das aktuelle Hygienekonzept der Landeswahlleitung sieht große Wahllokale vor, um für alle Wähler und Wahlhelfer den Mindestabstand von eineinhalb Metern voneinander zu gewährleisten. Vor dem Betreten muss sich jeder die Hände desinfizieren. Einbahnregelungen sollen die Ansteckungsgefahr verringern. Im Wahllokal gibt es eine Maskenpflicht. Der 1,50-Meter-Sicherheitsabstand gilt auch für alle Mitglieder der Wahlvorstände. Wer direkten Kontakt zu Wählern hat, soll mit einer Spuckschutzwand zusätzlich geschützt werden. Nach jeder Stimmabgabe müssen Wahlkabinen und Stifte desinfiziert werden. Wähler können auch ihren eigenen Kugelschreiber mitbringen.

Viele Politiker erwarten diesmal wegen der Angst vor Corona-Ansteckungen einen Rekord bei der Briefwahlquote - diese Wähler müssten also nicht mehr in ein Wahllokal gehen. Die Landeswahlleitung teilte mit, der Anteil der Briefwähler sei schon „bei den zurückliegenden Wahlen ständig angestiegen, insbesondere seit Briefwahlanträge nicht mehr begründet werden müssen. Bei der Wahl 2016 stimmten gut 30 Prozent auf diese Weise ab.“ Eine Prognose zur möglichen Briefwahlquote bei der aktuellen Landtagswahl gab die Landeswahlleitung nicht ab.