Digitaler Landesparteitag Technische Probleme: FDP stoppt Parteitag – heute keine Neuwahlen

Die FDP Rheinland-Pfalz wird am Samstag keine Neuwahl des Landesvorstands abhalten. Technische Probleme mit der Abstimmungssoftware haben der Partei einen Strich durch die Rechnung gemacht. Eigentlich hätte der Landesvorsitzende Volker Wissing (51, Landau) bei dem digitalen Parteitag wiedergewählt werden sollen. Auf Vorschlag von Wissing wurde der Parteitag allerdings nach drei Unterbrechungen ausgesetzt und soll an einem anderen Tag fortgesetzt werden.

Wissing ist seit 2011 Landesvorsitzender sowie seit September 2020 außerdem Generalsekretär der Bundespartei. Am Samstag war bei der virtuellen Debatte, zu der Delegierte zugeschaltet wurden, zum Teil kontrovers über die Arbeit Wissings debattiert worden. Christian Ritzmann, Vorsitzender des FDP-Kreisverbands Donnersberg, hatte die Frage aufgeworfen, was eigentlich – außerhalb des Umfelds der Regierungsarbeit – die Ziele der Landes-FDP seien. Ritzmann konstatierte auch einen Einflussverlust der Landes-FDP auf die Bundespartei. Diese Kritik konterte neben anderen Justizminister Herbert Mertin mit dem Hinweis, dass die Landes-FDP im vergangenen Jahr ein erfolgreiches Parteiprogramm für den Landtagswahlkampf verabschiedet habe. Schatzmeister Jürgen Creutzmann widersprach Ritzmann mit dem Argument, die rheinland-pfälzische FDP habe noch nie so viel Einfluss auf die Bundespartei gehabt wie derzeit, stelle sie als relativ kleiner Landesverband doch den Generalsekretär, den Bundesschatzmeister und einen weiteren Beisitzer im Bundesvorstand.

Bei früheren Wiederwahlen war Wissing mit folgenden Ergebnissen bestätigt worden: 2015 88,5 Prozent, 2017 87,8 Prozent, 2019 81,1 Prozent.