Rheinland-Pfalz Nutzung von Microsoft Teams an Schulen für weiteres Jahr zugelassen
Rheinland-pfälzische Schulen können die Videokonferenzsoftware Teams bis Ende des kommenden Schuljahrs für den Fernunterricht nutzen. Die bisherige Regelung, wonach das Programm des Herstellers Microsoft wegen datenschutzrechtlicher Bestimmungen nur bis zu den Sommerferien in diesem Jahr genutzt werden sollte, wurde entsprechend geändert, wie eine Sprecherin des Bildungsministeriums am Mittwoch mitteilte. Zuvor hatten die „Allgemeine Zeitung“ und der SWR darüber berichtet.
Nutzung unter Auflagen
Die Entscheidung sei Ergebnis von Gesprächen des Ministeriums mit dem Landesdatenschutzbeauftragten Dieter Kugelmann vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemie-Situation, sagte die Sprecherin. Wegen der Speicherung von Daten in den USA sehen die Datenschutzbeauftragten US-Videokonferenzsysteme wie Microsoft Teams, Cisco Webex oder Zoom kritisch. Der Landesdatenschutzbeauftragte habe aber einer weiteren Tolerierung der Nutzung unter den bisherigen Auflagen zugestimmt - auch mit Blick auf mögliche Anpassungen in der Rechtsprechung oder Gesetzgebung auf europäischer Ebene zu Datenübermittlungen in die USA.
Die CDU-Fraktion begrüßte am Mittwoch die Entscheidung. Es gebe zahlreiche Schulen, die nach wie vor Probleme hätten mit der Nutzung der vom Pädagogischen Landesinstitut angepassten Open-Source-Systeme Moodle und Big Blue Button, sagte die bildungspolitische Sprecherin Anke Beilstein. Diesen Schulen sollte die Nutzung von MS Teams ebenfalls ermöglicht werden. Auch die Vertretung der Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz (LSV) hatte sich für eine weitere Nutzung der Microsoft-Software ausgesprochen.
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