Corona Ausnahmen für Geimpfte sollen zügig festgelegt werden

Die Bundesregierung will Erleichterungen für Geimpfte nach eigenen Angaben schon bald auf den Weg bringen. Einen genauen Zeitplan für die Verabschiedung einer entsprechenden Verordnung im Kabinett gibt es aber laut Regierungssprecher Steffen Seibert noch nicht. Seibert sagte am Montag in Berlin: „Wir streben an, zügig einen Verordnungsentwurf zu bearbeiten.“ Dessen Ausgestaltung hänge vom Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz ab.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder wollten sich am Montagnachmittag für einen sogenannten Impfgipfel zusammenschalten. Bei der Videokonferenz sollte im Mittelpunkt stehen, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und für von Covid-19 Genesene wegfallen könnten. Einem Eckpunktepapier vom Wochenende zufolge ist die Bundesregierung der Auffassung, dass es für vollständig Geimpfte und Genesene gewisse Ausnahmen von den geltenden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen geben soll. Für den geplanten Gesetzentwurf ist die Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates erforderlich.