Neustadt CDU blitzt mit Antrag ab

Die CDU, mit 16 Sitzen weiter die stärkste Fraktion des neuen Stadtrates, war es lange nicht mehr gewohnt, mit ihren Anträgen zu scheitern. Eine spontane Mehrheit von SPD, Freien Wählern, Grünen und FDP durchkreuzte gestern den Plan des CDU-Fraktionsvorsitzenden Clemens Stahler. Dieser wollte über einen Dringlichkeitsantrag eine Arbeitsgruppe einrichten, die das Neubaugebiet für Lachen-Speyerdorf und die Sportplatzverlegung nach der Absage des Investors VR-Bank Südpfalz noch rettet. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Gisela Brantl wehrte sich dagegen, kurzfristig ein Thema auf die Tagesordnung zu nehmen, für dass die bisherige Ratsmehrheit von CDU und FWG lange keine Eiligkeit gesehen habe. Ansonsten hätte die VR-Bank ihre Informationen nicht aus der Zeitung beziehen müssen. Ein Schnellschuss wecke nur Hoffnungen bei den Bürgern, die vielleicht nicht erfüllt werden könnten. Ähnlich argumentieren Christoph Bachtler (FWG), Barbara Hornbach (Grüne) und Matthias Frey (FDP). Man wolle sich erst ein Bild von der neuen Lage machen, das Altlastengutachten studieren und könne sich in der nächsten Ratssitzung im Juli immer noch ausführlich mit dem Thema befassen. Weil klar war, dass eine Mehrheit nicht in Sicht war, zog die CDU ihren Antrag wieder zurück. Clemens Stahler erklärte: „Wir wollten nicht morgen einen neuen Investor präsentieren, aber hätten uns ein schnelles Signal des Stadtrates gewünscht.“ (wkr)