Mannheim Sache von sechs Minuten: Gemeinderat bestellt Specht zum OB

Von den Bürgern gewählt, vom Gemeinderat bestellt: Mannheims neuer Oberbürgermeister Christian Specht.
Von den Bürgern gewählt, vom Gemeinderat bestellt: Mannheims neuer Oberbürgermeister Christian Specht.

Es könnte die kürzeste Sitzung des Mannheimer Gemeinderats in dessen Geschichte gewesen sein: Sechs Minuten dauerte es, bis dessen Mitglieder – 33 von 48 waren in der Sommerpause erschienen – am Donnerstagabend Christian Specht (CDU) einstimmig zum neuen Oberbürgermeister bestellten. Die ungewöhnliche Sondersitzung war notwendig geworden, weil das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl vom 9. Juli noch nicht rechtssicher ist, wie das im Juristendeutsch heißt. Der Kommunalaufsicht lagen zwei Einsprüche unbekannten Verfassers vor, deren Prüfung am Mittwoch abgeschlossen war. Sie wurden abgewiesen. Es kursieren Gerüchte, dass die Einsprüche zumindest teilweise aus der Reichsbürger-Szene kommen könnten. Angeblich moniert eine Person, dass das Wählerverzeichnis nicht mit dem der Staatsangehörigkeiten abgeglichen worden sei. Innerhalb eines Monats könnte der oder die Unbekannte Klage beim Verwaltungsgericht erheben. Um den Amtswechsel von Peter Kurz (SPD) auf Christian Specht nicht zu verschieben, hat sich die Stadt für diesen Weg entschieden, den die baden-württembergische Gemeindeordnung eröffnet. Die offizielle Vereidigung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

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