Kusel-Altenglan Abwassergebühren: Beigeordnete äußern sich zu Berechnungsfehler und Kritik der SPD-Fraktion

Die zurückgenommenen Bescheide für Wasser und Abwasser in der Verbandsgemeinde (VG) Kusel-Altenglan haben hohe Wellen geschlagen. In einer Pressemitteilung erklären die drei Beigeordneten, worin der Fehler in der Kalkulation lag – und finden deutliche Worte zu Vorwürfen der SPD-Fraktion.

Eine Besonderheit der VG Kusel-Altenglan bestehe darin, dass die Stadt Kusel als einzige Gemeinde ihr Wasser nicht über die Werke der Verbandsgemeinde bezieht, sondern über die Kuseler Stadtwerke, heißt es in der Mitteilung, die der VG-Beigeordnete Xaver Jung (CDU) der RHEINPFALZ geschickt hat und die sowohl von ihm als auch den Beigeordneten Thomas Danneck (parteilos) und Uli Urschel (Grüne) unterzeichnet ist. Im Unterschied zum Wasser würden in der Stadt Kusel jedoch Abwasser- und Oberflächenwasser -Entsorgung über die Werke der VG ausgeführt. „Es gibt also zwei unterschiedliche Listen, die zur Weiterberechnung verwendet werden. Einmal mit Kusel und einmal ohne Kusel“, heißt es in dem Schreiben.

Durch eine von den Anwendern des Kalkulationsprogramms übersehene Verknüpfung in der Excel-Datei sei die „Wasser-Liste“ zur Berechnung der Abwassergebühren automatisch herangezogen worden. „Ein kleiner Fehler mit großen Folgen“, schreiben die drei Beigeordneten. „Damit wurde die Gesamtrechnung des Bereiches Abwasser auf zu wenige Flächen, also ohne die Stadt Kusel, verteilt.“ Mit dieser Weiterverarbeitung der Daten sei eine externe Wirtschaftsprüfungsgesellschaft betraut gewesen, die sich zur Verursachung des Schadens bekannt habe und für alle Kosten aufkomme.

„Vorwürfe schießen voll über das Ziel hinaus“

„Die Abweichung lag also nicht im System der Berechnung selbst, sondern in der nicht vollumfänglich berücksichtigten flächenmäßigen Bezugsgröße“, heißt es in der Mitteilung. Demnach seien die umzulegenden Kosten nach wie vor der Höhe nach korrekt. Sie würden lediglich auf eine größere Fläche verteilt.

„Der Fehler wurde auch trotz mehrmaligem Nachfragen über ,gefühlte Unstimmigkeiten’ innerhalb und außerhalb von Ratssitzungen lange Zeit nicht entdeckt“, so die drei Beigeordneten, die betonen, voll hinter den Mitarbeitern der Verwaltung zu stehen und sich „von den ungerechtfertigten Beschuldigungen und Unterstellungen der SPD-Fraktion gegenüber der Verwaltung und dem Bürgermeister“ zu distanzieren. „Diese Vorwürfe schießen voll über das Ziel hinaus“, schreiben die Beigeordneten.

In einer Mitteilung der SPD-Fraktion hieß es unter anderem, der Bürgermeister habe die Werte trotz mehrfacher Bitte nicht überprüfen lassen. Außerdem wurde kritisiert, Spitzers Pressemitteilung erwecke bei „Bürgern den Anschein, dass die Verwaltung selbst den Fehler entdeckt hätte“. Die Vorgehensweise des Bürgermeisters sei „unehrlich und intransparent“.

Die Protokolle der Rats- und Ausschusssitzungen widerlegten den Beigeordneten zufolge diese Vorwürfe. „Derartige Diffamierungen tragen weder zu sachlicher Aufarbeitung bei, noch zur Stärkung des demokratischen Vertrauens in unsere Verwaltung.“ Der politische Schaden sei damit nicht verringert, sondern auf dem Rücken der Mitarbeiter der Verwaltung noch vergrößert worden. „Wir fordern die Verantwortlichen zu einem fairen und lösungsorientierten Umgang auf“, so die drei Beigeordneten.