Kreis Kaiserslautern Beigeordnetenwahl in Queidersbach: Neuer Gemeinderat nimmt zweiten Anlauf

In der Sitzung des Ortsgemeinderats Queidersbach am Donnerstag, 8. August, geht es erneut um die Wahl der Ortsbeigeordneten, die in der neuen Legislaturperiode als Vertreter von Ortsbürgermeister Ralph Simbgen (CDU) fungieren sollen. Die Wahl war in der konstituierenden Sitzung vor den Sommerferien gescheitert.

Damals war der Urnengang abgebrochen und vertagt worden, wie Simbgen auf Nachfrage berichtete. Bei der Wahl des Ersten Ortsbeigeordneten hatten sowohl im ersten als auch im zweiten Wahlgang Waltraud Gries (CDU) und Jürgen Schmitt (FWG) jeweils zehn Stimmen erhalten. Nach der zweimaligen Pattsituation soll es nach RHEINPFALZ-Informationen eine Sitzungsunterbrechung gegeben haben. Auf Antrag von Martin Brenk (CDU) wurde daraufhin mehrheitlich beschlossen, die Wahl in die Sitzung nach den Sommerferien zu verlegen.

Bei fortwährender Stimmengleichheit entscheidet das Los

Das Kommunalwahlgesetz sieht bei Stimmengleichheit nach dem zweiten Wahlvorgang eine Stichwahl vor. Sollte es auch dabei erneut zum Stimmenpatt kommen, entscheidet das Los, das der Vorsitzende zu ziehen hat. Dazu kam es in der konstituierenden Sitzung allerdings nicht. In die Wahl eines weiteren Ortsbeigeordneten stieg das neue Gremium erst gar nicht ein und verschob auch diese in die nun folgende Ratssitzung.

Im neuen Ortsgemeinderat von Queidersbach bildet die CDU mit acht Mandatsträgern die größte Fraktion, die FWG hat sieben Sitze, die Wählergruppe „Miteinander für Queidersbach“ drei und die SPD zwei Mandate.

Neben den Wahlen der Beigeordneten stehen die Bildung der Ausschüsse und die Beratung der Geschäftsordnung am Donnerstag auf der Tagesordnung. Danach befasst sich das Gremium mit Bauanträgen, dem Ausbau der Landesstraße in Richtung Weselberg und der energetischen Sanierung von kommunalen Gebäuden.

Info

Die Sitzung im Bürgersaal des Gästehauses „Felsenkopf“ beginnt um 19 Uhr.