Kaiserslautern SPD muss lange um den 19. Sitz bangen

Nach dem Listentrend hatte die SPD am Montagabend nur mit zwei Sitzen die Nase vor der CDU vorn. Mit der Auszählung der kumulierten und panaschierten Stimmzettel baute sie ihren Vorsprung auf insgesamt vier Sitze gegenüber der CDU aus. Um den 19. Sitz musste die SPD freilich bis zuletzt bangen. Stundenlang stand er auf der Kippe. Nutznießer wären die Freien Demokraten geworden, die damit ihren Anteil auf vier Sitze im Stadtrat hätten steigern können. Die CDU musste sich nach Auszählung der Personenstimmen mit 15 Sitzen im Stadtrat begnügen, die sie am Vorabend nach dem Listentrend bereits für sich verbuchen konnte. Hoffnungen der CDU-Spitze auf ein verbessertes Ergebnis aufgrund von Personenstimmen erfüllten sich nicht. Die SPD kam auf 35,4 Prozent, ein Minus von 2,5 Prozentpunkten. Die CDU erreichte 29,4 Prozent, 0,9 Prozent weniger als vor fünf Jahren. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 11,6 Prozent, einem Plus von 3,2 Prozentpunkten. Auf Rang vier landeten die Linken mit einem Anteil von 7,4 Prozent und einem Zugewinn von 1,2 Prozentpunkten. Die Freien Demokraten kamen auf 6,6 Prozent, ein Minus von zwei Prozentpunkten. Die FWG verbuchte 6,4 Prozent, ein Zugewinn von 0,3 Prozentpunkten. Die FBU erzielte 1,1 Prozent, ein Minus von 1,4 Prozentpunkten. Auf Anhieb zog die NPD in den Stadtrat ein, mit 2,1 Prozent. Der SPD-Spitzenkandidat Andreas Rahm zog eine positive Bilanz der Stadtratswahl. „Die SPD ist der Wahlsieger“, stellte er fest. Die SPD habe mit dem Wahlergebnis deutlich Abstand zu der nächstgrößeren Fraktion, der CDU, halten können. Die Kaiserslauterer SPD liege mit ihrem Ergebnis deutlich über dem Landestrend der SPD zur Kommunalwahl. Das Ergebnis sei das Resultat eines sehr engagierten Wahlkampfs. Der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Michael Littig erklärte, die CDU sei in Anbetracht ihrer Gesamtsituation mit dem Ergebnis sehr zufrieden. „Die Landespartei hat gratuliert. Die war nicht so optimistisch, dass wir in Kaiserslautern das Ergebnis halten könnten. Mit den 15 neuen Ratsmitgliedern sei ein gutes Team entstanden, aus erfahrenen und neuen Mitgliedern. Beigeordneter Joachim Färber (Grüne) zeigte sich erfreut darüber, dass die Grünen mit 11,6 Prozent das beste Kommunalwahlergebnis erreicht hätten. „Wir sind drittstärkste Kraft geworden. Der engagierte Wahlkampf des Spitzenquintetts hat sich ausgezahlt“, sagte er. Er bedauerte, dass die NPD erstmals seit 1969 in den Stadtrat eingezogen sei. Er kündigte an, die Grünen würden versuchen, eine Große Koalition von SPD und CDU im Stadtrat zu verhindern. Die Grünen nähmen den Gestaltungsauftrag der Wähler ernst, betonte Färber weiter. „Wir haben vor der Wahl gesagt, dass wir Verantwortung übernehmen wollen. Das gilt auch nach der Wahl. Dazu brauchen wir Partner.“ Es bleibe abzuwarten, welche Inhalte die Grünen in Gesprächen, die es nun zu führen gebe, vereinbaren könnten. Er erwarte indes schwierige Verhandlungen. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Werner Kuhn betonte, die Freien Demokraten seien natürlich traurig darüber, dass sie ihr Ergebnis von vor fünf Jahren nicht haben halten können. Vor dem Hintergrund des Gesamtabschneidens der FDP steche das Ergebnis in Kaiserslautern aber positiv heraus. „Wir sind Spitzenreiter in Rheinland-Pfalz mit dem Ergebnis“, sagte Kuhn. Die Grundstimmung für die FDP sei nicht gut gewesen, verwies er auf das Ergebnis der Europawahl. Das relativ gute Ergebnis in Kaiserslautern resultiere aus der Fraktionsarbeit der letzten Jahre. Kuhn kündigte an, die FDP werde ihre Arbeit entsprechend fortführen. „Wir werden die kritische Bürgerstimme sein, so wie bisher.“ Die Spitzenkandidatin der FBU, Hildegard Kallmayer, gab sich zufrieden, dass die Freie Bürger Union wieder mit einem Sitz im Stadtrat vertreten sein wird. „Ich bin stolz auf meine Gruppe“, sagte sie. Das schlechtere Abschneiden gegenüber vor fünf Jahren führte sie auf das Ausscheiden von Benno Feth aus dem Stadtrat zurück. „Das ist der Wert, der weg ist. Trotzdem sind wir wieder da. Es hätte auch anders ausgehen können.“ (rdz)