Kaiserslautern FDP macht einen neuen Anlauf

Die FDP-Fraktion unternimmt einen neuen Anlauf, einen Gestaltungsbeirat in Kaiserslautern ins Leben zu rufen. Für die Sitzung des Stadtrats am 1. Dezember hat sie einen Antrag eingebracht, einen Beirat für Stadtgestaltung zu gründen.

Der Antrag beauftragt die Verwaltung, unter Mitwirkung der Fraktionen, der TU und der Hochschule (frühere FH) eine Satzung für den Gestaltungsbeirat zu erarbeiten und dem Stadtrat in der Februar-Sitzung 2015 zur Beschlussfassung vorzulegen. In dem FDP-Antrag heißt es, seit 2004 werbe die FDP-Fraktion für die Bildung eines Gestaltungsbeirats. Die Diskussion um den Bau einer Shopping-Mall und die aktuelle Entwicklung beim früheren Pfaff-Gelände zeigten eindrücklich die Notwendigkeit eines solchen Gremiums. Der FDP-Bewerber für die OB-Wahl, Achim Bertram, erklärte gegenüber der RHEINPFALZ, die Zukunft von Kaiserslautern müsse aktiv gestaltet werden. Gerade in den letzten sieben Jahren habe es darin erhebliche Defizite gegeben. Die Zukunft zusammen mit den Bürgern und den Institutionen in Kaiserslautern zu erarbeiten, sei die Grundlage einer gesunden Stadtentwicklung. Die Fehler, die beispielsweise bei der Ansiedlung der Shopping-Mall gemacht worden seien, dürften sich bei der Entwicklung des ehemaligen Pfaff-Geländes nicht wiederholen. Wer heute die Größe der Mall sehe und ihre offensichtlichen Auswirkungen auf die Innenstadt, werde sich die Frage stellen, ob Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) tatsächlich ein optimales Ergebnis für die Zukunft der Stadt erzielt habe, so Bertram. Der Kandidat erinnerte daran, dass die FDP seit 2004 mehrfach die Bildung eines Gestaltungsbeirats gefordert habe. Zuletzt sei ein solcher Antrag 2011 an Weichel und der SPD gescheitert. Auch in den Reihen der SPD stoße die Idee, einen Gestaltungsbeirat ins Leben zu rufen, auf positive Resonanz. Das hat gestern der Vorsitzende der Freunde des Pfalztheaters und SPD-Ratsmitglied Michael Krauß erklärt. Er erinnerte daran, dass die Gründung eines Gestaltungsbeirats beim „Talk unter Freunden“ im Pfalztheater angeregt wurde. Die SPD-Fraktion habe bei ihrer Sitzung am Samstag diese Idee grundsätzlich gut geheißen. Freilich müsse über die Ausgestaltung, die Aufgaben und die Finanzierung des Gestaltungsbeirats noch intensiv gesprochen werden. (rdz/hwm)