Kaiserslautern CDU-Kreisvorsitzender Michael Littig fordert: Müssen aufhören, übereinander herzufallen
„Wir müssen aufhören, übereinander herzufallen“, fordert Littig (56), der gerne selbst als Bundestagsabgeordneter nach Berlin gegangen wäre, aber im Rennen um die Direktkandidatur gegen Mitbewerber Xaver Jung aus Rammelsbach unterlag. Jetzt warnt er davor, weiterhin die Wunden der Niederlage zu bejammern. „Sofern es nicht gelingt, ein starkes Team mit voller Unterstützung und Vertrauen in eine Regierung zu schicken, ist es besser und ehrlicher, die Oppositionsrolle anzunehmen.“ Deutschland brauche eine starke Bundesregierung.
Littig macht kein Geheimnis daraus, dass ihm als Bundesschatzmeister der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), dem größten parteipolitischen Wirtschaftsverband in Deutschland, von Anfang an Friedrich Merz als Kanzlerkandidat lieber gewesen wäre. Aber nachdem Laschet nominiert war, habe er das akzeptiert und sich ganz loyal hinter ihn gestellt. Das spiele jetzt aber auch keine Rolle mehr. Es sei zu einfach, die Schuld nur bei Einzelnen zu suchen und aktionistisch viele Verantwortliche sprichwörtlich vom Hof zu jagen. „Das schwächt die Partei nur weiter“, findet der CDU-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat. Während des Wahlkampfs sei genug schief gelaufen.
Schädliche Personaldebatten
„Wir haben vieles falsch gemacht, auch Laschet hatte unglückliche Momente.“ Der größte Fehler aber sei gewesen, den eigenen Kandidaten immer wieder infrage zu stellen, Personaldebatten zu führen, statt den Bürgern die sehr guten Inhalte und Konzepte des Wahlprogramms zu vermitteln.
„Klar würde ich mich freuen, wenn am Ende doch noch eine Jamaika-Koalition rauskommt“, sagt der Vorstand der Firma Teckpro. So richtig glaubt er daran aber nicht. „Wir müssen realisieren, dass das die am schwierigsten zu vermittelnde Variante ist, weil die Wähler offensichtlich eine Veränderung wollten.“ Deshalb sei es auch nicht richtig gewesen, dass Laschet am Wahlabend Statements in Richtung Regierungsbeteiligung abgab, statt in Demut des Ergebnis zu analysieren. Schaffe Laschet Jamaika dennoch, dann wäre die CDU gut beraten, das zu honorieren.
„Alles muss auf den Prüfstand“
Gehe die CDU in die Opposition, dann stehe auch Armin Laschet zur Disposition. Es sei unwahrscheinlich, dass er sich dann noch im Amt halten könne. „Dann muss alles auf den Prüfstand, jeder einzelne Baustein, die Inhalte und die Personen.“ Wer für ihn dann der Favorit an der CDU-Spitze wäre? Dazu ist Littig zumindest öffentlich nichts zu entlocken.
„Oppositionsarbeit ist nebenbei in unserer Demokratie ein ganz wichtiges Element. Sowohl um die Arbeit und Entscheidungen der Regierenden kritisch zu beleuchten, als auch um konstruktiven Druck aufzubauen“, sinniert Littig. Eine Opposition werde jedoch nur dann ernst genommen, wenn sie das Potenzial habe, die Regierenden perspektivisch ablösen zu können. Nach 16 Jahren Regierungsverantwortung und dem erkennbaren Generationenwechsel werde es für die CDU eine gewaltige Herausforderung, das inhaltliche Profil zu schärfen und gleichzeitig eine schlagkräftige kampagnenfähige Organisation zu entwickeln. Die CDU müsse sich wieder zu einer Programm- und Mitgliederpartei entwickeln. „Die dafür notwendige Substanz auf Basis kommunal engagierter Mitglieder ist definitiv noch vorhanden.“