Obersülzen Bürgermeister allein auf weiter Flur: Rat will Feldwege nicht herrichten
Der Obersülzer Ortschef Andreas Lehmann (SPD) ist fassungslos. Nach jahrelanger Diskussion und Vorbereitung war der Gemeinderat mit dem Projekt Feldwege-Sanierung auf der Zielgeraden. Am Dienstag ging es nun darum, zur Gegenfinanzierung den Beitrag für die Instandhaltung der Wirtschaftswege deutlich zu erhöhen. Doch nach hitziger Debatte hat sich der Rat dagegen ausgesprochen und in letzter Konsequenz das komplette Maßnahmenpaket gestrichen.
Geplant war, im laufenden und im kommenden Jahr verschiedene Feldwege auszubauen. Vor allem ging es um den Karlbacher Weg, den Wormser Weg inklusive der der dortigen Brücke sowie den Benneweg. Von den geschätzten Gesamtkosten in Höhe von rund 765.000 Euro entfallen nach den Berechnungen des Ingenieurbüros Sia aus Alzey 492.000 Euro auf die ersten beiden Vorhaben. Dafür wird ein Landeszuschuss beantragt. Wird der maximale Fördersatz von 75 Prozent bewilligt, wären noch etwa 123.000 Euro aus Beiträgen aufzubringen. Inwieweit es Zuwendungen für die zwei Bauabschnitte im Benneweg geben würde, ist noch nicht abschließend geklärt.
Beim bisherigen Wegebeitrag von 46 Euro pro Hektar, der von den Eigentümern der angrenzenden Flächen (meist Landwirte) erhoben wird, könnte der Ausbau nicht bezahlt werden. Zumal auch noch Unterhaltungsmaßnahmen dazukommen. Deshalb hat die Verwaltung vorgeschlagen, den jährlichen Beitragssatz rückwirkend zum 1. Januar und gültig bis 2037 auf 100 Euro pro Hektar zu erhöhen. Die sich dann zum Jahresende 2024 ergebende Unterdeckung von rund 313.000 Euro würde bis 2029 auf ein Minus von 189.291 Euro schrumpfen.
Die Eigentümer der Äcker und Wiesen hätten relativ wenig von der Investition, meinte Gerhard Neumann (CDU). Man habe sich „hinsichtlich der finanziellen Dimension vergaloppiert“, sagte er. Neumann betonte mit Blick auf bestimmte Spargelfelder, dass 80 Prozent der massiven Schäden von einem einzigen Bauern verursacht worden seien. „Es kann nicht sein, dass die Allgemeinheit jetzt dafür aufkommen muss“, so der Christdemokrat, der selbst Landwirt ist.
Bürgermeister Lehmann erklärte: „Ich kann nicht nachweisen, dass nur einer Schuld ist, und möchte auch keine jahrelange juristische Auseinandersetzung riskieren.“ Er plädierte dafür, zunächst lediglich den Teil der Sanierung anzupacken, für den es Fördermittel gibt.
Neumann sagte: „Es ist Wahnsinn, für 1300 Meter Weg knapp 370.000 Euro zu verbauen.“ Auf Lehmanns Einwurf, dass 75 Prozent davon bezuschusst werden, entgegnete Neumann, dass sich die Sondernutzung mit dem Spargelanbau im Wormser Weg in ein paar Jahren doch eh erledigt habe. 2025/26 wird das betreffende Ackerland ein Wingert sein. Nicht nachvollziehen kann der CDU-Mann, dass sämtliche Ausbaumaßnahmen an den Feldwegen im Haushalt stehen und diesen belasten. „Die Summe muss man strecken, die Kosten fallen doch nicht alle auf einmal an.“ Neumann forderte, den Beitrag bei 46 Euro zu belassen und den Ansatz für die 2023 geplante Sanierung zu streichen: „Welche Baufirma macht uns das denn noch in diesem Jahr?“
Gunter Schumann sprang seinem Parteikollegen zur Seite: „Wofür sollen wir bis 2037 jährlich 100 Euro pro Hektar entrichten? Tragbar sind maximal 50 Euro. Es geht doch in erster Linie um Verkehrssicherung. Ausbau ist Luxus, sollen die Leute doch langsam fahren.“
Wenn – wie ursprünglich beschlossen – an der Sanierung festgehalten werden soll, müsse der Wegebeitrag angehoben werden, so Lehmann. Dann bekam er aus seiner eigenen Fraktion Gegenwind. Beigeordnete Elke Schweizer (SPD) befand: „Wir können uns den Ausbau nicht leisten.“ Der Rat stimmte daraufhin bei vier Enthaltungen und einer Gegenstimme des Bürgermeisters dafür, alle Posten zur Feldwegesanierung für 2023 und 2024 aus dem Etat herauszunehmen und den Beitrag auf 50 Euro anzuheben. Auf Nachfrage der RHEINPFALZ sagte Lehmann: „Schon lange vor Corona hat ein Landwirt den schlechten Zustand der Wege beklagt und um Abhilfe gebeten. Es gab mehrere Vor-Ort-Termine und für das Ingenieurbüro sind rund 20.000 Euro bezahlt worden.“ Den Ausbau der Wege beschlossen hatte der Rat im Januar 2022.
