Frankenthal Ukraine-Krieg: Was Geflüchtete und Helfer wissen müssen

Mehr als 80.000 Menschen aus der Ukraine haben inzwischen in Deutschland Zuflucht vor dem Krieg in ihrer Heimat gesucht – und die Zahlen steigen täglich. Wie bereitet sich Frankenthal auf die Aufnahme von Flüchtlingen vor? Wie viele sind bereits hier angekommen? Und was müssen sie wissen?

Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine sind schon in Frankenthal angekommen?
Genaue Zahlen kennt die Verwaltung nicht. Viele Geflüchtete seien über Vereine, Verbände, Kirchengemeinden und private Verbindungen direkt aus der Ukraine nach Frankenthal gekommen und hatten bisher noch keinen Kontakt mit dem Sozialamt der Stadt. Ein Beispiel: Eine vierköpfige Familie aus Kiew wohnt kostenlos im Hotel Central und wird dort laut Unternehmer Jürgen Maring von ihm und Inhaber Markus Burkhardt unterstützt. Im Bürgerservice haben sich bisher etwa 40 Personen angemeldet, täglich kommen neue dazu, teilt die Pressestelle auf Anfrage mit. Ihre Anträge würden bevorzugt bearbeitet. Der Bürgerservice im Rathaus sei die erste Anlaufstelle für Geflüchtete. Von dort würden die Menschen weitervermittelt, um beispielsweise ihren Aufenthaltsstatus, aber auch Betreuung und Schulbesuch der Kinder zu klären.

Welche Regeln sind zu beachten?
Ukrainische Staatsangehörige mit biometrischem Reisepass und dauerhafter privater Unterkunft, die keine Sozialleistungen benötigen, können innerhalb eines halben Jahres bis zu 90 Tage visumfrei im Schengenraum bleiben. Dieser Aufenthalt kann von der Ausländerbehörde laut Bereichsleiterin Andrea Graber-Jauch um 90 Tage verlängert werden. Wer eine Wohnung hat, aber staatliche Unterstützung braucht, muss eine „Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz“ beantragen. Die notwendigen Unterlagen und weitere Informationen gibt es beim Bürgerservice. Alle Schutzsuchenden, die keine Bleibe haben, müssen sich zuerst in einer Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (Afa) melden. Die nächste Einrichtung ist in Speyer in der Spaldingerstraße 100 und unter Telefon 06232 87676-0 erreichbar.

Wie viel Prozent Geflüchtete werden nach offiziellem Schlüssel nach Frankenthal verteilt?
Rheinland-Pfalz nimmt fünf Prozent der Flüchtlinge auf, die der Bund verteilt. Nach Frankenthal kommen 1,3 Prozent der im Land registrierten Menschen. Wie viele das letztlich in absoluten Zahlen sein werden, weiß im Moment niemand.

Gibt es genügend Unterkünfte?
In ihren eigenen Einrichtungen hat die Stadt im Moment 133 Plätze, die sofort genutzt werden könnten, etwa 70 weitere könnten im Notfall freigemacht werden. Außerdem kündigte Oberbürgermeister Hebich am Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss an, dass in den nächsten Tagen ein zusätzliches Gebäude angemietet werden soll. Die Rede war von einem größeren Objekt mit Platz für 120 Menschen. Außerdem prüfe man, ob und wo Wohncontainer aufgestellt werden könnten. Der ohnehin geplante Ausbau einer bestehenden Gemeinschaftsunterkunft in der Siemensstraße soll schneller als ursprünglich geplant vorangetrieben werden. Wenn all das nicht reiche, würde man als letzte Option vorübergehend eine Sporthalle nutzen. Nicht geplant sei dagegen, anders als 2016, Messehallen aufzubauen. Da man hauptsächlich Frauen, Kinder und ältere Menschen erwartet, sagt OB Hebich: „Das passt nicht.“

Die Stadt hat Privatleute gebeten, Wohnungen zur Verfügung zu stellen. Wie viele Angebote gibt es bisher?
Die Resonanz sei groß, dafür sei man dankbar, sagt Sozialdezernent Bernd Leidig (SPD). In knapp einer Woche sind laut Stadt fast vierzig Angebote eingegangen, die in Betracht kommen könnten. Die Stadt mietet geeignete Wohnungen laut OB Hebich an. Alle Meldungen würden aber vorher einzeln geprüft. Man erleben eine große Solidarität, Menschen böten ihre Einliegerwohnungen oder Gästezimmer an, berichtet Sozialamts-Leiter Jan Kardaus. Viele seien sogar zum Teilen ihres Lebensraumes bereit.

Wie werden die anfallenden Kosten finanziert?
Wie bei Asylbewerbern geht die Stadt davon aus, dass es eine Pauschalzahlung durch Bund und Land gibt.

Ich habe eine freie Wohnung. An wen kann ich mich wenden?
Wer eine Wohnung zur Verfügung stellen möchte, kann sich beim Bereich Familie, Jugend und Soziales melden. Ansprechpartner sind Lisa Oberle, Telefon 06233 89-616, und Dieter Bordune, Telefon 06233 89-247. E-Mail-Kontakt: familiejugendundsoziales@frankenthal.de.

Und wie kann ich sonst noch helfen?
Einen Überblick über aktuelle Hilfs- und Spendenaktionen in Frankenthal gibt die Stadtverwaltung auf der Internetseite www.frankenthal.de/hilft. Wer hier eine eigene Aktion veröffentlichen möchte, kann sich per E-Mail an pressestelle@frankenthal.de wenden. Außerdem gibt es ein Spendenkonto der Stadt für die Menschen in der Ukraine. Einzahlungen darauf gehen an Stadtverwaltung Frankenthal, IBAN DE53546512400000055525, Verwendungszweck Spendenkonto Ukraine VV 37940080.

Aktuelle Informationen über die Lage in der Ukraine gibt es in unserem Liveblog.