Donnersbergkreis Alsenz-Obermoschel: Horst Fiscus bleibt nicht VG-Beauftragter

Die Meinung des Verbandsgemeinderates hat bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier Wirkung gezeigt. Ergebnis: Horst Fiscus wird nicht über den 31. Dezember hinaus Beauftragter der Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel sein. Übergangsweise soll die VG vom ersten Beigeordneten Dietmar Keller vertreten werden, im Januar will man dann nach einer gemeinsamen Lösung suchen. Das hat eine Sprecherin der ADD am Dienstag auf Anfrage der RHEINPFALZ mitgeteilt.
Der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion sei es aufgrund der Abstimmung des Verbandsgemeinderats in dessen Sitzung am 8. Dezember derzeit nicht möglich, einen Beauftragten für die Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel für das kommende Jahr zu bestellen, teilte eine Sprecherin der ADD mit. Wie berichtet, hatte der VG-Rat mit zehn zu sieben Stimmen bei zwei Enthaltungen die Bestellung von Horst Fiscus als Beauftragten über den 31. Dezember hinaus abgelehnt.

Suche nach einvernehmlicher Lösung

Ab dem 1. Januar werde die Verbandsgemeinde durch den ersten Beigeordneten vertreten – so wie es der Paragraf 50 der Gemeindeordnung vorsehe. Wie lange das der Fall sein wird, ist derzeit offen. „Die ADD möchte im Januar im Rahmen eines Gesprächs mit verantwortlichen Personen der VG den Rechtsrahmen erörtern und die beidseitigen Vorstellungen für eine Beauftragung austauschen. Ziel ist es, möglichst zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelangen“, berichtete die Sprecherin.

Fiscus: Auf telefonische Nachfrage erfahren

Fiscus informierte am Dienstag die RHEINPFALZ darüber, dass „seitens der ADD eine Verlängerung meiner Tätigkeit als VG-Beauftragter über den 31. Dezember hinaus nicht vorgesehen ist“. Das habe er am vergangenen Freitag auf telefonische Nachfrage bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion mitgeteilt bekommen. Eine Begründung für den Beschluss habe er jedoch nicht erhalten. Bevor er sich an die RHEINPFALZ wandte, hat Fiscus die Mitarbeiter der Verwaltung, die Ortsbürgermeister sowie die Mitglieder des Verbandsgemeinderates über die neue Entwicklung unterrichtet.

„Kann keine Übergabe machen“

Nicht öffentlich äußern wollte sich der scheidende VG-Beauftragte, wie er diese Entscheidung auf seine Person bezogen bewertet. Mit Blick auf die Verbandsgemeinde sei der nun bevorstehende Wechsel allerdings seiner Meinung nach „in der jetzigen Phase eher hemmend für den Fortschritt der Fusionsverhandlungen mit Rockenhausen“: Bereits Anfang Januar stünden die nächsten Termine an, es sei viel zu koordinieren – vor allem hält es Fiscus für hinderlich, dass ein Nachfolger bislang nicht feststeht. „Folglich kann ich keine Übergabe machen, mit dem Kreis bin ich momentan in Gesprächen, ob meine Beigeordneten auf unbestimmte Zeit die Vertretung übernehmen können.“

Fiscus kehrt in Polizeidienst zurück

Fiscus wird Anfang Januar in den Polizeidienst zurückkehren. Bereits Anfang Oktober habe er bei der ADD nachgefragt, ob nach Ablauf der Jahresfrist seine Bestellung als VG-Beauftragter verlängert wird – „auch deshalb natürlich, weil mein Arbeitgeber ebenfalls wissen wollte, wie es weiter geht“, so Fiscus. Dass nun erst kurz vor Jahresende eine Entscheidung gefallen und diese ihm auch erst auf Nachfrage mitgeteilt worden ist, hält er – gelinde ausgedrückt – für unglücklich.

Keller: Überrascht und verärgert

„Sehr überrascht und auch verärgert“ zeigte sich erster Beigeordneter Dietmar Keller (SPD) von der Entscheidung aus Trier. „Das hat sich anders abgezeichnet, nicht nur für mich ist das ein Schlag“, so der Münsterappeler. Seiner Meinung nach habe Fiscus einen „super Job“ gemacht und mit seiner diplomatischen Art zusammen mit den Verwaltungsmitarbeitern erheblich dazu beigetragen, den Übergang vom früheren VG-Chef Arno Mohr so reibungslos wie möglich zu gestalten. Bezüglich der Vertretung des Beauftragten werde er sich mit den weiteren Beigeordneten Gerd Kunz und Klaus Zepp (beide CDU) abstimmen. Keller macht aber keinen Hehl daraus, „dass eine Verbandsgemeinde nicht für längere Zeit von Ehrenamtlern, Rentnern oder Firmenbesitzern geführt werden kann. Ich übe dieses Amt aus, weil mir die Verbandsgemeinde – auch für meine Kinder und Enkel – am Herzen liegt. Aber wenn sich das noch länger hinzieht, muss die ADD oder der Kreis die Aufgabe übernehmen.“

Büro bereits ausgeräumt

Fiscus – der natürlich weiterhin Ortsbürgermeister von Gaugrehweiler bleibt – hat derweil seinen restlichen Urlaub genommen, am Dienstag bereits sein Büro in der Alsenzer Verwaltung ausgeräumt. Wer wohl dort sitzt? Fiscus: „Ich lege mal alles Wichtige auf den Schreibtisch.“