Pfalz Machbarkeitsstudie für Trennung von Doppeluni abgelehnt

Universtität Koblenz-Landau.
Universtität Koblenz-Landau.

Die geplante Trennung der Doppeluniversität Koblenz-Landau ist nach Einschätzung der Landesregierung auf einem guten Weg. Die Regierungsfraktionen SPD, FDP und Grüne lehnten aus diesem Grund am Donnerstag im Landtag in Mainz von der CDU geforderte Machbarkeitsstudien dazu ab. Die AfD unterstützte den CDU-Antrag.

Konzept sei nicht ersichtlich

Die Studien sollten in dem „unglaublich komplizierten und komplexen Prozess“ der Neuaufstellung der Hochschulen Klarheit schaffen, hatte die CDU-Abgeordnete Marion Schneid den Antrag begründet. Ein Konzept sei trotz zahlreicher Steuerungs-, Experten- und Arbeitsgruppen nicht ersichtlich. Der AfD-Abgeordnete Martin Louis Schmidt kritisierte: „Die Landesregierung hat keinen schlüssigen Plan zur Neuordnung und agiert entsprechend konzeptionslos.“

„Eine Machbarkeitsstudie würde zum Stillstand des laufenden Prozesses führen“, entgegnete die FDP-Abgeordnete Helga Lerch. Zudem lasse die CDU offen, wer sie erstellen solle. Die Grünen-Abgeordnete Katharina Binz ergänzte, eine solche Studie „würde den Prozess der letzten zwei Jahre auf null“ zurückstellen und „den Zeitraum der Ungewissheit künstlich verlängern“.

Entscheidung müsse das Land treffen

Wissenschaftsminister Konrad Wolf (SPD) betonte: Die grundlegende Entscheidung, wie die Hochschulen aufgestellt sein sollen, müsse das Land treffen. „Das kann man nicht delegieren und schon gar keiner Machbarkeitsstudie überlassen.“ Die in dem Prozess eingesetzte Expertengruppe sei so hochkarätig besetzt, dass er deutschlandweit darauf angesprochen werde, „wie wir das geschafft haben“. Ziel der Trennung sei es, die Hochschulen im deutschen und europäischen Wettbewerb optimal aufzustellen.

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