Pfalz Frankenstein: Monika Schirdewahn legt Beschwerde gegen CDU-Parteiausschluss ein

Das Frankensteiner Ratsmitglied Monika Schirdewahn hat am Dienstagnachmittag förmliche Beschwerde gegen ihren Ausschluss aus der CDU eingelegt. Das teilte Paul Glauben, Vorsitzender des CDU-Landesparteigerichts, auf RHEINPFALZ-Anfrage mit. Am 22. Oktober war Schirdewahn wegen Fraktionsbildung mit der AfD im Gemeinderat Frankenstein (Kreis Kaiserslautern) und „parteischädigenden Verhaltens“ auf Antrag des CDU-Kreisverbands Kaiserslautern vom CDU-Bezirksgericht in Neustadt aus der Partei ausgeschlossen worden. Gegen die Entscheidung konnte die Kommunalpolitikerin innerhalb eines Monats Beschwerde einlegen.

Die Frist für die Beschwerde ist möglicherweise verstrichen

Die Frage, ob diese Frist noch eingehalten wurde, konnte Paul Glauben am Dienstag nicht beantworten, da dafür das Datum entscheidend sei, an dem die Ausschlussverfügung Schirdewahn per Post zugestellt wurde. „Wir werden dies in den nächsten Tagen prüfen“, sagte der Vorsitzende des CDU-Landesparteigerichts. Sollte die Frist noch nicht verstrichen sein, kann der Lauterer CDU-Kreisverband zu der Beschwerde der Frankensteinerin Stellung nehmen. „Eventuell schließt sich daran eine weitere mündliche Verhandlung an“, so Paul Glauben.

Monika Schirdewahn sitzt seit dieser Legislaturperiode für die CDU im Frankensteiner Ortsgemeinderat, ihr Mann vertritt die AfD in dem zwölfköpfigen Gremium, das sonst nur aus FWG-Mitgliedern besteht. Im Juni hatten die beiden eine Fraktion mit dem Namen „Fortschritt Frankenstein“ gebildet. Ein Hauptziel ihres politischen Handelns ist der Anschluss des Frankensteiner Wochenendhausgebietes Schliertal an die Wasserversorgung. Auf juristischem Weg waren sie darin bisher gescheitert.