Pfalz AfD-Landeschef Junge distanziert sich erneut von Höcke und Ahnemüller

Im internen Richtungsstreit der AfD hat sich der rheinland-pfälzische Landeschef Uwe Junge erneut deutlich von Björn Höcke, dem Wortführer des rechtsnationalen „Flügels“ in der Partei, distanziert. „Die AfD ist keine Höcke-Partei, und der Flügel ist keine bestimmende Größe innerhalb der Partei“, sagte Junge „SWR Aktuell“. Er hatte wie insgesamt mehr als 100 Mandatsträger und Funktionäre der rechtspopulistischen Partei einen Appell „für eine geeinte und starke AfD“ unterzeichnet.

„Die Macht in der Partei haben die Mitglieder.“

Die Unterzeichner betonten, Höcke habe mit seiner Rede beim Kyffhäuser-Treffen der AfD am Sonntagabend die innerparteiliche Solidarität verletzt und sei Wahlkämpfern und Mitgliedern in den Rücken gefallen. Die Unterzeichner des Appells sehen einen „exzessiv zur Schau gestellten Personenkult“ um den Thüringer Landtagsfraktionschef. Junge sagte dem SWR weiter: „Die Macht in der Partei haben die Mitglieder.“ Das müsse klar und deutlich werden - „und das haben wir auch mit diesem Appell, glaube ich, nochmal deutlich gemacht.“ Entscheidungen seien am Ende von den Parteimitgliedern zu treffen - auf Parteitagen und „nicht auf irgendwelchen Sondertreffen oder bei anderen Gelegenheiten“.

Junge strebt weiter Parteiausschluss Ahnemüllers an

Trotz der Niederlage vor dem Landesschiedsgericht der AfD strebt der rheinland-pfälzische Parteichef Uwe Junge weiter einen Parteiausschluss von Jens Ahnemüller an. „Wenn Schiedsgerichte entscheiden, hat man das zunächst mal zu respektieren und zu akzeptieren“, sagte Junge „SWR Aktuell“. „Aber wir werden uns dagegen wehren“, kündigte Junge an. „Und ich bin sicher, dass Jens Ahnemüller irgendwann nicht mehr Mitglied der Partei sein wird.“ Damit könnte der Fall demnächst auf das Bundesschiedsgericht zukommen.

Die ehrenamtlichen Richter des Landesschiedsgerichts hatten kürzlich das Parteiausschlussverfahren gegen Ahnemüller abgewiesen. Die AfD-Landtagsfraktion hatte ihn schon im September 2018 ausgeschlossen - als Grund nannte sie wiederholte Kontakte und punktuelle Zusammenarbeit mit der rechtsextremistischen Szene. In dem Parlament sitzt Ahnemüller mittlerweile als fraktionsloser Abgeordneter.