Meinung Scholz in China: Kaum Substanzielles

Ob politisch oder wirtschaftlich – beim Besuch von Kanzler Olaf Scholz in China blieb vieles im Vagen.

Drei Tage weilte Olaf Scholz in China, es war die bisher längste Auslandsreise des Bundeskanzlers in ein einzelnes Land. Das unterstreicht die Bedeutung, die Deutschland China zumisst – als weltpolitischer Akteur, als Handelspartner. Weniger groß waren von Anfang an die Erwartungen an diesen Besuch.

Tatsächlich blieb vieles im Vagen. Etwa mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Zwar war man sich einig in der Forderung nach Frieden. China ist aber offensichtlich nicht bereit, an der für Juni in der Schweiz geplanten Friedenskonferenz, bei der Russland fehlen wird, teilzunehmen. Stattdessen wollen sich Berlin und Peking „intensiv“ über solche Konferenzen abstimmen – Substanzielles sieht anders aus.

China ist wichtig – und schwierig

Auch beim zweiten großen (Streit-)Thema, den Handelsbeziehungen, traten einmal mehr die unterschiedlichen Vorstellungen zutage. Wenn China von „fairen“ Bedingungen beim Handel spricht und vor Protektionismus warnt, richtet sich das beispielsweise gegen Pläne, dem Import massiv staatlich subventionierter chinesischer Erzeugnisse wie etwa E-Autos nach Europa Einhalt zu gebieten. Dem setzte Scholz einen Appell für einen fairen Wettbewerb entgegen, der einen beiderseitigen ungehinderten Marktzugang ebenso umfassen müsse wie etwa einen gesicherten rechtlichen Rahmen für Unternehmen.

Was bleibt, ist die nicht neue Erkenntnis: China ist wichtig – und extrem schwierig.