Rheinpfalz Was passiert „Am Greisling“?

Heftige Diskussionen gab es am Mittwochabend in der Sitzung des Breitenbacher Ortsgemeinderates. Dabei griff die Wählergruppe (WG) Roth Ortsbürgermeister Jürgen Knapp an. Hintergrund war die Entscheidung des Rates aus der vergangenen Sitzung, eine Veränderungssperre für ein Baugrundstück „Am Greisling“ zu beschließen.

Schon zu Beginn der Sitzung zeichnete sich ein heftiger Streit zwischen Knapp und dessen Beigeordneten Urban Scherschel ab: Dieser hatte einen Antrag zur Aufhebung der erst im Mai beschlossenen Veränderungssperre eines Grundstückes „Am Greisling“ gestellt. Scherschel kritisierte, dass dieses Grundstück für den späteren Straßenbau nicht relevant sei. Er forderte die Räte auf, den Beschluss auch deshalb aufzuheben, weil sich der Grundstückseigentümer in einer existenziellen Notlage befände und ein Grundstückverkauf durch die Veränderungssperre nun unmöglich geworden sei. Im Laufe des verbalen Schlagabtauschs forderte Scherschel – sofern das Gremium seinem Antrag nicht folge –, ein weiteres Grundstück mit einer Veränderungssperre zu belegen: nämlich das von Ortsbürgermeister Jürgen Knapp. Knapp, der die Aussagen von Scherschel als „Rechtsbeugung“ bezeichnete, entgegnete, dass eine Aufhebung des Beschlusses aus rechtlichen Gründen nicht möglich sei, da sich an der Sachlage nichts geändert habe. Er werde dennoch die Situation mit einem Planer besprechen und dem Eigentümer des Areals „Am Greisling“ das Ergebnis binnen 14 Tagen schriftlich mitteilen. Ein weiterer Antrag der WG Roth, der sich um das Thema Flurbereinigungsverfahren drehte, zog ebenfalls eine lautstarke Auseinandersetzung nach sich. Zunächst machte Johannes Roth darauf aufmerksam, dass ein Mitarbeiter des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) ihn darauf aufmerksam gemacht habe, dass Knapp den im September anstehenden Planwunschtermin nicht alleine, sondern gemeinsam mit mindestens einem Beigeordneten wahrnehmen müsse. Knapp, der sowohl die Aussage als auch die rechtliche Grundlage anzweifelte, erklärte sich bereit, dort mit den Beigeordneten die Interessen der Gemeinde zu vertreten. Als Christoph Lang (WG Roth) den Ortsbürgermeister aufforderte, die Wunschflächen der Gemeinde schnellstmöglich anzugeben, begann erneut eine heftige Diskussion. Seit mehr als einem Jahr fordere er die Mitglieder des Gremiums auf, Vorschläge für Wunschflächen zu machen, sagte Knapp. Bis auf seine eigenen Anregungen sei bislang von niemandem ein Vorschlag eingegangen. Bis zur nächsten Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses solle nun jeder Vorschläge machen, forderte der Ortsbürgermeister – dieser tagt allerdings schon kommende Woche. Bei zwei Enthaltungen beschloss der Ortsgemeinderat den Teiländerungsplan zur Neufassung des Bebauungsplans „Am Kalkofen“ sowie „In der Dreispitz am Greisling“. Die von der Kreisverwaltung geforderten Änderungen sollen in den Bebauungsplan aufgenommen werden. Bei den Änderungsanregungen handelte es sich um eine formale Richtigstellung der zeichnerischen Darstellung von Baugrenzen sowie die Anpassung der Dachneigungen an die tatsächliche Wohnbebauung. Die Verwaltung wurde beauftragt, die öffentliche Auslegung einzuleiten. Gute Nachrichten hatte Knapp in Sachen Straßenbeleuchtung des Fußwegs Richtung Lautenbach im Gepäck. Diese wurde nun bis zur Landesgrenze angebracht. Er habe zudem bereits Gespräche mit dem Stadtbürgermeister von Ottweiler geführt und ihn gebeten, den Fußweg auch auf der saarländischen Seite ausleuchten zu lassen, berichtete der Ortsbürgermeister. Er zeigte sich zuversichtlich, dass dies im kommenden Jahr von saarländischer Seite in Angriff genommen wird. Ein Bürger beschwerte sich in der Einwohnerfragestunde über den Zustand mehrerer Feldwirtschafts- und Wanderwege, die durch Reiter teils stark beschädigt worden seien. „Das Problem ist bekannt“, sagte Knapp, der nun im Einvernehmen mit dem Ordnungsamt mehrere Wege für Reiter sperren lassen will. Die dafür notwendigen Schilder seien bereits bestellt worden. |res