Eisenberg Schluss mit der Pauschale

Neben dem Thomas-Morus-Haus waren vor allem die Elternbeiträge für das Mittagessen in den städtischen Kindertagesstätten Thema im städtischen Haupt- und Finanzausschuss. Was sich ändern soll – ein Überblick:

Was ändert sich bei den Elternbeiträgen?

Künftig zahlen Eltern für jedes Mittagessen in den städtischen Kindertagesstätten drei Euro. Einstimmig empfahl der Haupt- und Finanzausschuss (Hafi) dem Stadtrat diese neue Regelung. Mussten die Eltern bisher für das Essen eine monatliche Pauschale entrichten, werde jetzt „spitz abgerechnet“, erläuterte Stadtbürgermeister Adolf Kauth (FWG). Das heißt, nur diejenigen Essen werden abgerechnet, die von den Kindern auch tatsächlich eingenommen werden. Der bisherige Pauschalbetrag wurde hingegen unabhängig von der Anzahl der Mahlzeiten monatlich fällig. Zudem kommt, dass die Pauschalen in den drei Kitas unterschiedlich hoch waren. So waren in der Kitas St. Elisabeth und In den Ortswiesen je 40 Euro fällig, dagegen im Haus für Kinder in Steinborn 45 Euro. Weshalb die Neuregelung? Die Änderung ist auf Wunsch der Eltern erfolgt, sagt Kauth. Diese hätten in der Pauschalregelung eine gewisse Ungerechtigkeit gesehen. Zumal der monatliche Betrag ja auch bei Abwesenheit des Kindes gezahlt werden musste. Aber auch der Landesrechnungshof hatte die Pauschalregelung gerügt. Die bisherigen Kostenermäßigungen für den in der Satzung festgelegten Personenkreis werden durch die Neuregelung nicht berührt. So reduziert sich wie bisher der Elternbeitrag um jeweils 50 Prozent, wenn zwei oder mehrere Kinder einer Familie am gemeinsamen Mittagessen teilnehmen. Der neue Einheitspreis für alle städtischen Kitas von drei Euro sei aus Gründen der Gleichbehandlung mit den Elternbeiträgen für das Essen an den Grundschulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde festgelegt worden, so Kauth weiter. Den Restbetrag zu den tatsächlichen Kosten pro Essen zahlt die VG beziehungsweise jetzt auch die Stadt für ihre Einrichtungen. Das Essen für die kommunalen Kitas liefert die Küche der Eisenberger Grundschule täglich frisch. Gibt es auch Nachteile? Durch die neue Abrechnungsweise könnte durchaus in einigen Fällen die bisherige Pauschale überschritten werden, wandte Wolfgang Schwalb (SPD) ein. Dies sei unbestritten, so der Stadtbürgermeister, der nochmals auf den Elternwunsch für diese Änderung hinwies. Der zusätzliche Aufwand für das Führen der Essenslisten müsse im Rahmen der zur Verfügung stehenden Verwaltungsstunden von der jeweiligen Leitung der Kita geleistet werden, entgegnete VG-Sachgebietsleiterin Gudrun Salewski auf einen entsprechenden Redebeitrag von Erwin Knoth (FWG). Dass Bernhard Heise (SPD) das Thema Streifenhaus in diesem Zusammenhang auffrischen wollte, wies Kauth brüsk als „nicht in Ordnung“ zurück. Heise hatte angemerkt, dass das vorgesehene Geld für den Bau des Streifenhauses (der Haushalt sieht dafür 750.000 Euro vor) besser für die Kindertagesstätten verwendet würde.