Rheinpfalz Rodalber Kommunikationsprobleme

Gegen Werner Becker, den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rodalben, läuft eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Er soll in den vergangenen Jahren zu wenige Bürgermeisterdienstbesprechungen einberufen haben. Initiiert hat die Beschwerde Clausens Bürgermeister Harald Wadle, wie der auf Nachfrage bestätigt.

Abgesprochen hatte er sich dabei mit seinen Amtskollegen Georg Denz (Münchweiler, CDU), Alexander Frey (Leimen, FWG) und Rodalbens Stadtbürgermeister Wilhelm Matheis. Die Gemeindeordnung sehe regelmäßige Besprechungen mit den Ortsbürgermeistern vor. Das ist auch in der Gemeindeordnung (Paragraf 69, Absatz 4) nachzulesen. Als regelmäßig gelte im kommunalrechtlichen Sinn mindestens vier Sitzungen pro Jahr, so Wadle. Das werde beispielsweise auch in anderen Verbandsgemeinden so gehandhabt, erklärt der Bürgermeister. Im vergangenen Jahr habe es in der VG Rodalben allerdings nur drei Besprechungen gegeben. In den Jahren zuvor seien es sogar nur zwei gewesen. Darauf habe er auch schon in Dienstbesprechungen hingewiesen. Werner Becker habe daraufhin angekündigt, regelmäßig Dienstbesprechungen anzusetzen und die Ortsbürgermeister aufzufordern, schriftlich Themenvorschläge einzureichen. Geschehen sei dies allerdings nicht. Auch in den Wochen vor der Dienstaufsichtsbeschwerde habe er sich beim Büroleiter des Verbandsbürgermeisters, Kurt Becker, mehrfach nach einem neuen Termin erkundigt und wichtige Themen benannt, so Wadle. Dass nun am 5. Februar eine Dienstbesprechung anberaumt ist, führt Wadle auch auf die Beschwerde zurück. In den Vorjahren sei die erste Besprechung in der Regel erst im Frühjahr terminiert worden. Auch Georg Denz und Alexander Frey sehen Bedarf für regelmäßige Besprechungen. Die Stimmung in der VG sei dermaßen schlecht, sagt Denz, dass kaum noch miteinander geredet werde. Da seien die Bürgermeisterdienstbesprechungen die einzige Basis. „Da sitzt man an einem gemeinsamen Tisch“, sagt der Bürgermeister Münchweilers. Der fordert, dass sich dringend etwas ändern müsse. Werner Becker hat dagegen nicht das Gefühl, dass zu wenig gesprochen werde. „Die Dinge, die wir besprechen müssen, besprechen wir“, so der Verbandbürgermeister. Er stehe den Bürgermeistern auch jederzeit für Gespräche in der Verwaltung zur Verfügung. Dinge, die in der Verwaltung eingehen und die Gemeinden betreffe, leite er den Bürgermeistern stets in Kopie weiter. Was die vorgeschriebene Anzahl von Dienstbesprechungen angeht, kommt er zu einem anderen Schluss als Harald Wadle. Von vier Sitzungen pro Jahr stehe nichts in der Gemeindeordnung, so Becker. Die Kreisverwaltung wollte zu einem möglichen Ergebnis der Beschwerde noch nicht Stellung nehmen. Damit sei Anfang nächster Woche zu rechnen, so Kreissprecherin Ulla Eder. Das Ergebnis werde dann zunächst demjenigen mitgeteilt, der die Beschwerde eingelegt habe. (clc/Archivfotos: mt (2), ns, mar)