Rheinpfalz Landrat: Arbeiten an Netzwerk

Den Vorwurf des CDU-Kreisvorsitzenden Otto Rubly, Landrat Winfried Hirschberger befasse sich nicht mit der Zukunft des Landkreises (RHEINPFALZ vom Samstag, 2. August), weist dieser energisch zurück. Als ehemaliger Kreisbeigeordneter müsse Rubly wissen, dass der Kreis bereits seit zehn Jahren an einem kreisübergreifenden Netzwerk arbeite.

Als Beispiel für eine über die Kreisgrenzen hinausgehende Zusammenarbeit nennt Hirschberger den Fremdenverkehrszweckverband mit den Verbandsgemeinden Baumholder, Otterberg-Otterbach, Bruchmühlbach-Miesau, Meisenheim und der Gemeinde Staudernheim. Der Landkreis und er, so Hirschberger, arbeiteten schon lange daran, dass bei einer kommenden Kommunalreform „der Landkreis ein guter Kern für die kommunale Weiterentwicklung ist.“ Wie berichtet, hatte der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Hendrik Hering im Gespräch mit lokalen SPD-Politikern aus dem Kreis Kaiserslautern eine Fusion zwischen den Verbandsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau und Waldmohr unter Beibehaltung der Kreisgrenzen in den Raum gestellt. In diesem Zusammenhang kritisierten Rubly und die CDU-Landtagsabgeordnete Marlies Kohnle-Gros darüber hinaus die Überlegungen der Landesregierung, die Landtagswahlkreise neu zuzuschneiden und die VG Waldmohr dem Wahlkreis Zweibrücken zuzuschlagen. Die Vorgehensweise der SPD bezeichneten die CDU-Politiker als „chaotisch“. Geht es nach Hirschberger, soll die Verbandsgemeinde Waldmohr im Landtagswahlkreis Kusel bleiben. Er werde sich im Kommunalen Rat bei der Diskussion dieses Gesetzentwurfs für einen Verbleib aussprechen, kündigte Hirschberger an. (rhp)

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