Eisenberg Kreistag: Neues Bündnis perfekt

Das Bündnis von SPD, FWG und Grünen im Donnersberger Kreistag ist perfekt: Der Kreisparteitag der SPD am Donnerstagabend in Alsenz billigte die Kooperationsvereinbarung einstimmig. FWG und Grüne hatten zuvor bereits zugestimmt (wir berichteten am Dienstag). Als Kandidat für das Amt des ersten Kreisbeigeordneten, das der SPD als stärkster Fraktion nach dieser Vereinbarung zusteht, wurde Michael Ruther nominiert.

Ruther, bislang dritter Kreisbeigeordneter, blieb ohne Gegenkandidat und wurde mit 91 Ja-Stimmen nominiert, fünf Delegierte votierten gegen ihn. Große Anerkennung sowohl von Ruther selbst als auch vom SPD-Kreisvorsitzenden Gustav Herzog und Landrat Winfried Werner wurde Christoph Stumpf zuteil. Der Münchweilerer, in der letzten Legislaturperiode zweiter Kreisbeigeordneter, hatte zugunsten Ruthers auf eine Nominierung verzichtet. „Als sich dieses Bündnis rauskristallierte, war klar: Einer von uns kann nicht dabei sein“, verwies Stumpf darauf, dass die Kooperationsvereinbarung die beiden weiteren Beigeordnetenposten FWG und Grünen vorbehält. Das Amt habe ihm großen Spaß gemacht, aber mit Rücksicht auch auf höhere berufliche Belastungen und die Ämter als Ortsbürgermeister und Fraktionschef im VG-Rat Winnweiler wolle er Ruther den Vortritt lassen. Mitgeteilt wurde den Delegierten, dass die neue Fraktion Gerd Fuhrmann aus Rockenhausen zum Fraktionschef gewählt hat. Den nach der Kommunalwahl nahezu unveränderten Kräfteverhältnissen im Kreistag habe er nicht das Signal entnommen, dass die beiden großen Parteien SPD und CDU für die Zusammenarbeit in der letzten Legislaturperiode honoriert wurden, sagte Herzog. Insofern sei die SPD offen in Gespräche mit allen Fraktionen eingetreten, in einer zweiten Runde sei neben den künftigen Partnern auch mit der CDU noch gesprochen worden. Für sie aber sei der Beigeordnete mit Geschäftsbereich nicht verhandelbar gewesen. Herzog erinnerte daran, dass diese Forderung schon vor fünf Jahren, als über die Zusammenarbeit mit der CDU zu entscheiden war, bei der SPD-Basis auf Akzeptanzprobleme gestoßen sei. Mit FWG und Grünen habe man sich indes auf einige Eckpunkte wie etwa das Eintreten für Erhalt und Weiterentwicklung des Landkreises, den Kurs auf Haushaltskonsolidierung oder einen neuen Kreis-Ausschuss für Demografie und Kreisentwicklung verständigen können. Erreicht worden sei zudem der Verzicht auf den Beigeordneten-Geschäftsbereich. Wer frage: „Warum ist in der Vereinbarung das SPD-Wahlprogramm nicht drin?“ müsse daran erinnert werden, dass es nicht um eine Koalition gehe mit umfassenden Festlegungen, sondern um eine Kooperation, so Herzog. Die lasse den Beteiligten noch viel Spielraum für eigene Themen und Ansätze. „Das ist ein Schritt nach vorne“, zeigte sich Herzog überzeugt. Klare Zustimmung habe die Vereinbarung im Vorfeld auch bei Kreisvorstand und Fraktion gefunden. „Wir brauchen keinen Beigeordneten mit Geschäftsbereich“, strich Werner heraus, das Geld könne sinnvoller eingesetzt werden. Mit der Kooperation werde auch die „natürliche Ordnung“ wieder hergestellt, dass die SPD als stärkste Kraft den ersten Beigeordneten stelle. Den Parteitag in Alsenz abzuhalten, sah Herzog als Signal an diesen Teil des Landkreises mit ungewisser Zukunft. „Wir gehen hierher, um Euch zu zeigen: Ihr gehört dazu, und daran wird sich nichts ändern.“ Im Grußwort des gastgebenden SPD-Ortsvereins hatte Michael Bauer eingangs angemerkt, er habe das Gefühl, „dass man uns in Mainz als Teil des Kreises schon längst aufgegeben hat.“ (bke)