Rheinpfalz Eine Frage von Kosten und Disziplin

In Zeiten knapper Kassen haben sich die Ortsbürgermeister bei einer gemeinsamen Dienstbesprechung mit Verbandsbürgermeister Werner Becker mit der Einrichtung eines gemeinsamen Bauhofes befasst. Das Fazit: Teure Geräte könnten gemeinsam angeschafft werden, die Gemeindearbeiter möchten die Orte behalten. Koordinationsbereitschaft und Disziplin wären Voraussetzungen für die Fusion.

Steht in Clausen der Winter vor der Tür, bedeutet das laut Ortsbürgermeister Harald Wadle viel Arbeit für die Gemeindearbeiter. Denn der Unimog der Gemeinde verfügt nur über ein nicht hydraulisch verstellbares Schneeschild. Soll es eingesetzt werden, muss der Unimog aufwendig umgerüstet werden. Daher bleibe es den gesamten Winter installiert, das Fahrzeug sei dann aber für andere Tätigkeiten nur noch bedingt nutzbar. 35.000 Euro Reparaturkosten seien die vergangenen vier Jahren angefallen: „Das ist extrem unwirtschaftlich“, sagt Wadle. Das Schneeschild sei zudem nur in eine Richtung einsetzbar, was die Räumung äußerst zeitaufwendig gestalte. Außerdem müsse der Split von Hand mit Sackware in den Silobehälter eingefüllt werden. „Ein hoher Zeit- und Kraftaufwand“, so Wadle. Für die schwierigen Wintereinsätze seien zwei Gemeindearbeiter in Vollzeit da. Solange es keinen neuen Unimog gebe, bringt Wadle eine Alternative ins Spiel, die für Erleichterung sorgen könnte: Da die Stadt Rodalben ihr Salz als offene Ware im Bunker im Solarpark einlagert, könnte man dort den eigenen Unimog zeit- und kostensparend vom städtischen Radlader beladen lassen. Daher hat Wadle „großes Interesse am gemeinsamen Bauhof“, um Synergieeffekte nutzen zu können. Zum Beispiel ein gemeinsamer Minibagger für die Friedhöfe, der den Handaushub überflüssig mache. Auch ein Gerät zur Überprüfung der Grabfestigkeit oder eine Geschwindigkeitstafel nennt Wadle. „Sollte der Bauhof in Rodalben nicht verwirklicht werden können, könnte auch Clausen als Lager- und Vorratsfläche dienen. Die Bunker würden sich dafür ideal eignen“, schlägt Wadle vor. Eine Bündelung der Arbeitskräfte in Kolonnen erhöhe die Effizienz, sagt er. „Es geht aber nicht darum, die Gemeindearbeiter aus dem Ort zu holen. Es geht nur um den gemeinsamen Einsatz zur Verbesserung der gemeindlichen Leistungsfähigkeit“, betont er. Benno Schwarz, Ortsbürgermeister von Merzalben, verweist darauf, dass es bei besagter Besprechung schwerpunktmäßig um einen eventuellen Maschinenpark bei der VG Rodalben gegangen sei. Die Geräte dafür müssten von der VG angeschafft werden, so dass die einzelnen Gemeinden darauf zurückgreifen könnten. Für Schwarz steht fest, dass es dabei nur um Geräte gehen könne, deren Anschaffung für die Orte zu teuer sei, oder die selten zum Einsatz kämen. Beispielsweise einen Bagger, Geräte zum Fräsen von Böschungen oder einen starken Kompressor. Trotzdem benötige man für anfallende Arbeiten entsprechende Fahr- und Werkzeuge vor Ort, betont Schwarz. Das gelte auch für den Winterdienst. „Wenn ich warten müsste, bis ein zentraler Winterdienst die Straßen und Seitenstraßen räumt, wäre es Nachmittag. Das geht nicht“, sieht Schwarz Probleme. Man benötige zudem qualifiziertes Personal für Bedienung und Wartung der Geräte. Eine präzise Koordination sei unabdingbar. „Die Kosten wären von der Verbandsgemeinde zu tragen. Das würde natürlich zur Folge haben, dass die Kosten wieder über die Umlagen anteilig aufgebracht werden müssten“, so Schwarz. Derzeit beschäftigt Merzalben zwei Gemeindearbeiter. Die Ortsgemeinde Leimen ist laut Ortsbürgermeister Alexander Frey sehr gut ausgerüstet. Ein Traktor mit Winterausrüstung und Schneeschild steht bereit. Eine Schneefräse wäre wünschenswert. Für Frey macht ein gemeinsamer Bauhof aktuell keinen Sinn. Geräte für die tägliche Arbeit brauche man ohnehin, größere Maschinen wie Bagger könnten billiger angemietet werden. Damit stelle sich auch nicht die Frage, wer für Defekte aufkomme. Jedoch befindet Frey: „Sobald die Zahl der Gemeindearbeiter reduziert wird – wir haben zwei – müssen wir sowieso über einen Bauhof oder Pool von Gemeindearbeitern reden.“ In einem gemeinsamen Bauhof sieht Frey die Flexibilität der Gemeinden gefährdet. Aktuell könne er als Bürgermeister auf einen Missstand noch sofort reagieren. Dennoch kommt Frey zum Schluss: „Der gemeinsame Bauhof und Gerätepark wird kommen. Dafür sorgt schon die Kreisverwaltung mit dem Stellenplan. Allerdings wird der gemeinsame Bauhof die Gemeinden mehr kosten als nützen. Es wird ein Pool von Maschinen und Werkzeugen angeschafft werden. Es werden neue Stellen geschaffen werden. Das alles werden die Gemeinden durch höhere Umlagen bezahlen müssen. Und diese Maßnahme wird jede Gemeinde ein Stückchen mehr in die Abhängigkeit der Verbandsgemeinde treiben.“ 30 Jahre alt ist der Unimog, der den drei Gemeindearbeitern in Münchweiler zur Verfügung steht, sagt Ortsbürgermeister Georg Denz. Einige tausend Euro an Reparaturkosten hat er schon verschlungen. Er wisse nicht, „ob er diesen Winterdienst noch übersteht, wenn es stark schneit“. Wenn er kaputt ist, „geht im Winter nichts mehr“, sagt Denz. Grundsätzlich plädiert er dafür, dass die Bauhöfe bei den Gemeinden bleiben. Dennoch könnten etwa Maschinen zur Böschungspflege, zum Reinigen von Hydranten oder eine Kehrmaschine auf Verbandsgemeindeebene angeschafft werden. Den „Kleinmist“ solle jeder selbst regeln. Voraussetzung sei eine einzuhaltende Koordination. Einen gemeinsamen Bauhof gebe es zumindest teilweise schon, merkte Wolfgang Denzer, der erste Beigeordnete der Stadt Rodalben, an, in dessen Geschäftsbereich unter anderem der Bauhof fällt. Wenn etwa Clausen einen Unimog oder Bauzaunelemente beim Hawefest braucht, oder wenn Münchweiler die Kehrmaschine benötigt, „springen wir ein“, so Denzer. Das heißt, der Bauhof der Stadt stellt kostenlos zur Verfügung, was gebraucht wird. Schwieriger zu regeln sei dagegen die gemeinsame Beschaffung von Gerätschaften, so Denzer. Die Fragen nach der Verteilung der Kosten und Haftung bei Schäden müssten geklärt werden. Zurzeit möchte die Stadt einen Holzhäcksler kaufen. Das ist ein Thema der Stadtratssitzung am Montag. Die Geräte der Stadt hätten im Allgemeinen größere Dimensionen als die der angegliederten Gemeinden, so der Beigeordnete. „Insofern müsste die ganze Sache durchgesprochen werden. Ich bin immer offen“, sagt Denzer. Von Donsieders Ortsbürgermeister Peter Spitzer war keine Auskunft zu erhalten.