Rheinpfalz Das große Warten aufs Gewerbegebiet

Auf dem Papier existiert er schon eine gefühlte Ewigkeit: der „Ökompark Heide-Westrich“, in dem im Südwesten des Kreises Birkenfeld ein neues Gewerbe- und Industriegebiet geschaffen werden soll. Seit 2003 gibt es einen Bebauungsplan. Nachdem jedoch vor einigen Wochen einzelne Kommunen verkündeten, dass sie dem Verband den Rücken kehren wollen, droht dem Vorhaben womöglich das Aus.

„Der ,Ökompark Heide-Westrich’ liegt in zentraler Lage im Städtedreieck Trier, Kaiserslautern, Saarbrücken“, wirbt der Landkreis Birkenfeld in einem Flyer. Mit dem Umweltcampus in Hoppstädten-Weiersbach und dem Nationalpark Hunsrück-Hochwald verfüge das Gewerbegebiet über attraktive Nachbarn. Geplant ist der Ökompark unmittelbar an der A 62 zwischen den Gemeinden Gimbweiler, Hahnweiler und Leitzweiler. Vor mehr als zwei Jahrzehnten formierte sich bereits der kommunale Zweckverband, der das Projekt vorantreiben soll. Ein Bebauungsplan besteht seit 2003 für ein Areal von knapp 50 Hektar, von denen 21 Hektar gewerblich genutzt werden können. Aber bisher hat sich auf den auf der grünen Wiese ausgewiesenen Gewerbeflächen noch kein Betrieb angesiedelt. Und der Autobahnanschluss ist ebenfalls nicht in Sicht. Nachdem sich jahrelang nichts getan hat, beschloss die Verbandsgemeinde Birkenfeld im April, aus dem Zweckverband „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ auszusteigen, was Ende 2019 der Fall wäre. Bürgermeister Bernhard Alscher beklagte jahrelangen Stillstand in Sachen Ökompark, „zielführende Entwicklungen“ seien nicht erkennbar, es seien lediglich Kosten ohne entsprechenden Nutzen entstanden. Die VG Birkenfeld und die Ortsgemeinde Gimbweiler seien meist die treibende Kraft gewesen, um das Projekt voranzutreiben, sähen aber derzeit keine Argumente für einen Verbleib im Zweckverband. Ohnedies seien die von Gimbweiler eingebrachten Flächen laut Bebauungsplan lediglich als Ausgleichs- beziehungsweise Potenzialflächen vorgesehen. Gewerbesteuer, die nach Industrieansiedlung anfalle, verbleibe bei der VG Baumholder. Für den Austritt stimmten 22 Ratsmitglieder bei drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Drei Wochen später entschied auch der Ortsgemeinderat Gimbweiler, den Zweckverband zu verlassen – mit ähnlichen Argumenten. Zuvor hatte sich bereits die Landesentwicklungsgesellschaft Saarland aus dem Verband zurückgezogen. Verbandsbürgermeister Bernd Alsfasser, der zugleich an der Spitze des Zweckverbandes steht, ist über das Austrittsbegehren der Nachbar-VG und der Gemeinde Gimbweiler nicht erfreut. Er räumt ein, dass das Projekt lange Zeit geruht habe, erinnert zugleich allerdings, dass er den Verbandsvorsitz erst Ende 2016 übernommen habe. Für die VG Baumholder sei das geplante Industriegebiet neben dem Militär ein zweites Standbein, Arbeitsplätze am Standort Heide-Westrich kämen der gesamten Region zugute, argumentiert Alsfasser. Für die Erschließung des Parks seien zehn Millionen Euro nötig, sagt der Kommunalpolitiker. Über den Zuschuss des Landes sowie über den geplanten Autobahnanschluss stünden die Gespräche im Mainzer Wirtschaftsministerium noch aus. Von deren Ergebnis hänge es ab, ob das Projekt mit neuem Elan vorangetrieben werde oder begraben werden müsste, zeigt sich Alsfasser überzeugt. Ähnlich sieht Michael Dietz, der die Stabsstelle Wirtschaftsförderung in der Kreisverwaltung Birkenfeld leitet, den Entwicklungsstand. Eine „finale Entscheidung“ über den „Ökompark Heide-Westrich“ stehe erst an, wenn klar sei, ob der geplante Anschluss an die A 62 realisiert werde könne, sagt Dietz.