Rheinpfalz Blickpunkt: RHEINPFALZ-Forum zur Oberbürgermeisterwahl: Offenes Visier

Neben den beiden Dauerbrennern „bezahlbarer Wohnraum“ und „Kurpfalzkaserne/Erstaufnahmeeinrichtung“ wurden auch andere Baustellen der Stadt Speyer beim RHEINPFALZ-Forum zur Oberbürgermeisterwahl diskutiert. Darunter: Verkehrskonzepte. Irmgard Münch-Weinmann (Grüne) warb erneut für einen „Runden Tisch Rad“, dem viele gesellschaftliche Akteure und Institutionen angehören sollen. „Wir müssen Rad- und Fußwege sicher machen.“ Stefanie Seiler (SPD) hingegen will einen Arbeitskreis Verkehr gründen, bei dem auch die Radfahrer eingebunden sein sollen. Oberbürgermeister Hansjörg Eger (CDU) beruft sich auf den bestehenden Verkehrsentwicklungsplan und will den nicht notwendigen Verkehr an der Peripherie der Stadt abfangen. Seiler und Münch-Weinmann votierten für den Rückkehr des Shuttle-Verkehrs, Udo Thümmel (parteilos) will den Postplatz so belassen, wie er ist. Dazwischen kam die Diskussion immer wieder auf das Verhältnis der beiden Kandidaten von CDU und SPD, immerhin bilden die Parteien in der Domstadt eine große Koalition. Seiler beklagte, dass auf ihre E-Mails an den Kollegen nicht mal mehr geantwortet werde, Eger konterte, dass er lieber Auge in Auge mit den Menschen spreche. Wenn Seiler aber nie auf dem Flur anzutreffen sei ... „Vielen Dank für die kleinen Einblicke in das Arbeitsklima“, sagte Moderator Stefan Keller. Auch Fragesteller aus dem Publikum oder solche, die ihre Fragen in der Redaktion vorab per E-Mail eingereicht hatten, kamen zum Zug. Ein Besucher wollte wissen, wie die Kandidaten mit den negativen Folgen des Tourismus umzugehen gedenken. Parkplätze gäbe es genug, wenn zusätzliche am Stadtrand geschaffen würden, sagte Thümmel. Seiler plädierte dafür, zunächst die Infrastruktur zu verbessern und sich auf „sanften“ Tourismus zu fokussieren. Auch Münch-Weinmann nannte die Auswirkungen des Tourismus auf die Gastronomiepreise im Zentrum „spürbar“. Eger hob hervor, dass die Touristen für rund ein Drittel der Wirtschaftskraft sorgten und brachte den S-Bahn-Haltepunkt Süd in die Diskussion ein. Dem widersprach Seiler. Aus finanziellen Gründen lehne die SPD ihn ab. Die Grünen um Münch-Weinmann sind für eine S-Bahn-Anbindung im Süden. Münch-Weinmann wurde gefragt, ob sie Notfallpläne für Speyerer Kitas aufstellen wolle. Ihr sei die Problematik, Ersatzgruppen bei Krankheiten von Betreuern zu finden, durchaus bekannt, lautete die Antwort Münch-Weinmanns. Es gebe aber auch Kindertagespflegepersonen, die für solche Fälle zur Verfügung stehen könnten. Wie sie denn handeln wolle ohne Expertenhilfe von außen, wurde Seiler gefragt. Diese hatte die Gutachten, die Eger einholen ließ, immer wieder kritisiert. Woran solle das Handeln also ausgerichtet werden? Grundlage könnten Ausarbeitungen von städtischen Mitarbeitern, Politik und Bürgern sein. Es werde aber Bereiche geben, in denen Fachgutachten notwendig seien, lautete die Antwort. An den Amtsinhaber richtete sich die Frage, wie viel von dem Zuwachs an Arbeitsplätzen – laut Eger: 25 Prozent – denn auf prekären Beschäftigungsverhältnissen, wie Mini-Jobs, beruhe. Es gehe auch darum, dass Menschen überhaupt in den Arbeitsmarkt hineinkommen, entgegnete dieser. Die prekären Jobs machten nicht das Gros des Zuwachses aus. An Thümmel ging die Frage, wie er an seinen Ehrendoktortitel gekommen sei und ob er ihn überhaupt führen dürfe. Er habe ihn von einer amerikanischen Freikirche für zwei Dissertationen erhalten, kirchliche Titel seien in Deutschland erlaubt, lautete die Antwort des Ludwigshafeners. Trocken war der Abend nicht, das Forum wurde in einigen Momenten durch Gelächter aufgelockert. Münch-Weinmann begann gerade, alle Sportarten aufzuzählen, die sie gemacht hat, als Moderator Keller sie unterbrach. „Eigentlich zielte die Frage darauf ab, was Sie in der Sportförderung zu tun gedenken.“ Die verblüffte Reaktion der Grünen: „Ich habe nur auf Ihre Frage geantwortet.“ Diese lautete übrigens wie folgt: „Werden wir eine sportliche Oberbürgermeisterin haben, Frau Münch-Weinmann?“