Rheinpfalz Ausgleich trotz allem unmöglich

Der Gemeinderat in Dennweiler-Frohnbach hat die Steuern erhöht. Die Anhebung soll ein Plus von gut 3100 Euro in die Kasse bringen. Einstimmig wurde am Montag auch der Haushaltsplan beschlossen. Außerdem ging es um die Straßenbeleuchtung.

Finanziell steht Dennweiler-Frohnbach nach Aussage von Herbert Stuppy von der Verbandsgemeindeverwaltung Kusel vergleichsweise gut da. Zwar sei ein Haushaltsausgleich „unter keinen Umständen“ zu erzielen, dennoch hebe sich die Kommune positiv von anderen Ortsgemeinden ab. So seien in den Vorjahren vor allem durch Einnahmen aus der Gewerbesteuer fast nur Verbesserungen des geplanten Solls erzielt worden. 2014 belief sich das Minus auf knapp 40.000 Euro; geplant waren ursprünglich mehr als 60.000 Euro. Für das aktuelle Jahr sieht der Haushaltsplan ein Minus von 16.460 Euro im Ergebnishaushalt vor. Stuppy erwartet sogar die Möglichkeit, aus dem Fehlbetrag noch ein positives oder Null-Ergebnis zu machen. Größte Investition wird die bereits begonnene Sanierung des Wadenauer Hofes, für die 173.000 Euro vorgesehen sind. Die Nachfinanzierung der LED-Straßenbeleuchtung wurde mit rund 5600 Euro kalkuliert. 2800 Euro sind für die Reparatur leichterer Straßenschäden vorgesehen. Das Eigenkapital ist von 887.000 Euro bei der Eröffnungsbilanz um rund 300.000 Euro gesunken. Für Ende des Jahres werde ein Schuldenstand von 192.000 Euro kalkuliert. Die Frage von Ratsmitglied Robert Baumann-Schubert, wie man von den Schulden wieder herunterkommt, konnten weder Stuppy noch Verbandsbürgermeister Stefan Spitzer eindeutig beantworten. „Über die Finanzmittel des Landes kommen wir nicht weiter“, hieß es. Die Grundsteuer A wird um zehn Punkte auf künftig 300 erhöht. Um 25 wird die Grundsteuer B auf 365 angehoben. Die Gewerbesteuer beträgt künftig 365 Punkte statt 352. Gegen die Stimme von Ratsmitglied Hans Staß schloss der Gemeinderat einen neuen, zweijährigen Stromliefervertrag für die Straßenbeleuchtung mit den Pfalzwerken. Zur Auswahl standen zwei Tarife. Staß erneuerte seinen bereits mehrfach vorgetragenen Wunsch, auch die Tarife anderer Anbieter zu erfahren. Dem verweigert sich jedoch Ortsbürgermeister Alfred Blaß. „Privat mache ich das, aber nicht für die Ortsgemeinde“, stellte er klar. Daher war das Anliegen schon vor langer Zeit an die Verbandsgemeinde weitergeleitet worden. Doch aus Kusel gab es keine Antwort. Staß wunderte sich, warum dies so schwierig sei. „Ich will nur wissen, was andere verlangen, und über welche Zahlen wir reden“, argumentierte er für Preisvergleiche. Spitzer versprach daraufhin Aufklärung. In zwei Jahren wird das Thema wieder aktuell. Bis dahin beschloss der Rat, das Angebot der Pfalzwerke anzunehmen. 2014 wurden 3400 Euro für die Straßenbeleuchtung bezahlt. Der Rat erteilte bei einer Enthaltung seine Zustimmung zum Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Kusel. Wegen der Nähe des Truppenübungsplatzes kann Dennweiler-Frohnbach keine Flächen für Windenergie ausweisen. (suca)