Rheinpfalz Ariusbunker und Industriestraße

Es ist die mit Sicherheit letzte Sitzung des Gemeinderates vor den Kommunalwahlen am 25. Mai. Für das morgige Treffen hat Ortsbürgermeister Georg Denz nochmals wichtige Punkte wie „Ausbau der Industriestraße“ und „Stellungnahme der Gemeinde zum Arius-Gelände“ auf die Tagesordnung gesetzt. Die Sitzung beginnt um 19.30 Uhr im Rathaus.

Bezüglich des Ausbaus der Industriestraße (wir informierten mehrfach) sagte Denz, dass er alle geplanten Maßnahmen im Zuge des Ausbaues der Industriestraße von einem Gutachter habe überprüfen lassen. Ebenfalls seien die Kostenangaben geprüft worden. Seitens der Verbandsgemeindeverwaltung sei das Beitragsrecht auf den Prüfstand gekommen. „Jetzt habe ich neue Zahlen, die ich dem Rat bekanntgeben werde. Die Kosten haben sich verringert, wie viel, das wird in der Sitzung gesagt“, lehnte Denz eine Vorabinfo ab. Er verwies darauf, dass man den Industriestraßen-Ausbau etwas abgespeckt habe und „jetzt sind wir auf dem Stand, wo die Fachleute sagen, so und nicht anders muss es gemacht werden“. In Sachen Stellungnahme der Ortsgemeinde zum Arius-Gelände will Denz vorschlagen, den gleichen Beschluss zu fassen wie der Verbandsgemeinderat Rodalben. In der Sitzung am 23. April wurde beschlossen, die vorgelegte Beschlussvorlage zu ergänzen. Darin soll enthalten sein, ein Markterkundungs- und Interessenbekundungsverfahren parallel und unverzüglich durchzuführen sowie mit bekannten Interessenten Gespräche zu führen. Schon damals zeigte sich Denz enttäuscht von der Beschlussvorlage. Der Bürgerpark werde derzeit auf Gemeindebasis gepflegt und sei gut in Schuss. „Sollten die Arbeiten überhand nehmen, die Gemeindearbeiter hier nicht mehr nachkommen, werde ich wieder zu einer gemeinsamen, freiwilligen Putzaktion aufrufen“, sagte Denz mit Blick auf eine Spende, die der Rat annehmen soll. (mt)