Eisenberg „Alles wieder in Frage gestellt“

Die Zukunft des „Air Rescue Westpfalz“ liegt weiter im Ungewissen. Obwohl die Zeit drängt, ist noch immer unklar, wann die im März verschobene Vergabe der Konzession für einen Rettungshubschrauber für die Region stattfindet.

„Ich habe dazu keine Informationen erhalten“, so die Erste Kreisbeigeordnete Gudrun Heß-Schmidt (CDU) auf RHEINPFALZ-Anfrage. Und die Antwort des Innenministeriums auf die Resolution des Kaiserslauterer Kreistags zur dauerhaften Stationierung eines Helikopters im Rettungsdienstbezirk Kaiserslautern stimmt sie nicht hoffnungsfroh, wie sie sagt. Der Betrieb des seit Oktober 2018 in Sembach stationierten Hubschraubers wird vom Land offiziell nur geduldet, ist aber nicht genehmigt, weil er nicht vorab ausgeschrieben wurde. Da die Absprache über den jetzigen Betrieb der Johanniter Luftrettung in Sembach Ende April ausläuft, sollte eigentlich für die Zeit von Mai 2019 bis Juni 2020 bereits ein Anbieter gefunden sein. Doch im März wurden die Bietergespräche abgesagt, weil ein Bewerber – die DRF Luftrettung – einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Mainz eingereicht hatte. Die DRF Luftrettung befürchtet offenbar eine Ungleichbehandlung und stellt infrage, ob eine Interimsvergabe nötig sei. Laut DRF bestehen auch Bedenken, weil in der Region keine genehmigten Hubschrauberlandeplätze vorhanden sind“ (die RHEINPFALZ berichtete). Was die Frage nach dem Zeitpunkt der Konzessionsvergabe angeht, hat die Kreisverwaltung aus Mainz bisher nur die Information erhalten, dass zunächst das verwaltungsgerichtliche Verfahren abzuwarten sei. „Ich kann dazu nichts sagen, da wir leider entgegen der Absprache vom November weiterhin nicht in den Prozess eingebunden sind“, sagt Heß-Schmidt und kritisiert die Informationspolitik aus Mainz. Das Antwortschreiben auf die einstimmige Kreistagsresolution vom 18. Februar habe sie als „Rückschritt“ empfunden, denn: „Alles um den Rettungshubschrauber im Rettungsdienstbereich Kaiserslautern wird leider wieder in Frage gestellt. Auch die Standortfrage, die für uns unumstößlich im Rettungsdienstbereich Kaiserslautern sein muss, wird in Zweifel gezogen“, kommentiert sie den Brief von Staatssekretär Randolf Stich. Darin wird unter anderen nochmals auf die geforderte „Bedarfsanalyse für die Stationierung eines zusätzlichen Luftrettungsmittels für die Westpfalz“ hingewiesen. Ziel dieser Analyse sei „vorrangig, den optimalen Standort aus einsatztaktischer Sicht zu ermitteln“, so das Ministerium. Zugleich betont Mainz, „dass die Region bereits von bis zu sechs Luftrettungsmitteln versorgt wird“. Gemeint sind die Hubschrauber, die in Ludwigshafen, Saarbrücken, Leonberg, Baden Airpark, Mainz und Findel/Luxemburg stationiert sind. Der derzeit in Sembach stationierte „Air Rescue Pfalz“ der Johanniter habe inzwischen mehr als 500 Einsätze absolviert, „viele davon gerade in den letzten Tagen bei hoch indizierten Traumafällen, die so unter Umständen deutlich schneller versorgt waren als ohne den Helikopter – und das im Übrigen immer gemeinsam mit dem bodengebundenen Rettungsdienst“, betont die Kreisbeigeordnete und fragt: „Was sollen wir denn noch für Nachweise bringen, dass der Hubschrauber hier benötigt wird?“ Die umliegenden Rettungshubschrauber seien in der letzten Zeit „auffällig häufig parallel gebunden“ gewesen. „Das zeigt doch, dass es keinesfalls eine Überversorgung gibt, wie es in dem Schreiben des Staatssekretärs anklingt, sondern dass mit dem Einsatz des Air Rescue Pfalz eine argumentativ vielfältig darlegbare Lücke geschlossen wird.“ Seinen Kampf für die dauerhafte Stationierung im Rettungsdienstbezirk Kaiserslautern wolle der Kreis daher nicht aufgeben. „Der Rückhalt in der Bevölkerung ist groß. Darum werden wir uns, auch wenn es zermürbend ist, weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzten.“