Rheinpfalz 1,35 Hektar Bauland

Einstimmig winkte der Ohmbacher Rat am Freitag den Jahresabschluss 2013 durch. Der Antrag der Verbandsgemeindeverwaltung, den planerischen Auftrag für eine zusätzlichen Fluchttür im Kindergarten für rund 1500 Euro an ein Büro zu vergeben, wurde vertagt.

Der Umbau eines Fensters zu einer Fluchttür stehe nicht im Verhältnis zu den planerischen Kosten, so der Tenor im Rat. Die Baumaßnahme wurde wegen der Aufnahme von Kindern unter drei Jahren notwendig. Wie Markus Bauer, Leiter der Bauabteilung, mitteilte, würden bei Änderungen im Fassadenbereich baurechtliche Dinge tangiert, die eine planerische Aufarbeitung notwendig machten. Die Verwaltung könne diese Leistung jedoch aus Kapazitätsgründen derzeit nicht erbringen. Die Eckdaten des Jahresabschlusses 2013 stellte Tina Hofstätter-Bonn vor. Demnach schloss die Ergebnisrechnung mit einem Fehlbetrag von knapp 148.000 Euro. Entsprechend verminderte sich auf der Passivaseite die Eigenkapitalrücklage auf zirka 477.000 Euro. Auch in der Finanzrechnung klaffte ein Loch: Abzüglich der Tilgung von Investitionskrediten (691.300 Euro) sowie dem Saldo aus Investitionstätigkeiten summierte sich der Fehlbetrag auf zirka 105.500 Euro. Entsprechend stiegen die Kassenkredite Ende 2013 auf knapp 1,35 Millionen Euro. Einstimmig verabschiedete das Gremium eine geänderte Friedhofssatzung sowie eine überarbeitete Gebührenordnung. Künftig bietet die Gemeinde Tiefengräber nur noch auf dem Waldfriedhof an. Nach Aussage von Ortsbürgermeister Jochen Mayer ist die Herstellung von Tiefengräbern wegen des felsigen Untergrunds auf dem Bergfriedhof nicht mehr wirtschaftlich. Im Zuge der Fortschreibung des Flächennutzungsplans stellte Markus Bauer dem Rat einen Katalog mit Änderungsvorschlägen der Bauleitpläne vor. Die Gemeinde darf innerhalb der nächsten zehn Jahre 1,35 Hektar Bauland ausweisen. Der Rat war sich einig, dass die Ausweisung von Bauland im Bereich des „Dieterberges“ wegen des dortigen felsigen Untergrundes aus dem Flächennutzungsplan herausgenommen werden soll. Das Gremium sprach sich für Arrondierungen in der Talstraße aus. Ebenso soll das kleine Gewerbegebiet südlich des Ortes beibehalten werden. Über weitere Abrundungen wollen die Gemeindevertreter in der nächsten Sitzung beraten. (res)