Rheinland-Pfalz Zur Sache: Chaos in Zweibrücken

Bei den Zweibrücker Linken schwelt seit über einem Jahr ein Streit, der im November zur Auflösung der Stadtratsfraktion geführt hat. Nach der Kommunalwahl 2014 war die Linke mit Matthias Nunold, Bernhard Schneider und Gerhard Burkei im Zweibrücker Stadtrat vertreten. Im November 2017 überwarf sich Schneider mit dem kurz zuvor an die Spitze des Kreisverbands gewählten Thorsten Spelten. Es ging um Linke-Treffen, die Spelten gerne in den Räumen von Schneiders Selbsthilfegruppe für Hartz IV abhalten wollte. Schneider lehnte ab und trat aus der Stadtratsfraktion zurück, nachdem der Streit mit Spelten eskalierte. Diesen Sommer gab es wieder Ärger – zwischenzeitlich hatte auch Atilla Eren – einst Landtagskandidat – die Partei verlassen und als parteiloser Kandidat für das Oberbürgermeisteramt kandidiert. Diesmal gerieten Spelten/Burkei und Matthias Nunold, der Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, aneinander. Nunold sollte seinen Posten an Burkei abtreten, tat dies aber nicht. Es schloss sich ein Streit um die Fraktionskasse an. Nunold hob 3250 Euro vom Fraktionskonto ab und führte diese als Barkasse weiter – ein Schritt, der laut Mitteilung der Stadt zulässig ist. Als Nunold das Geld nicht zurück aufs Konto überweisen wollte, verließ Burkei die Linke-Stadtratfraktion und löste sie damit auf. Kurz vor Weihnachten ging der Zerfallprozess weiter, als Burkei aus familiären Gründen seinen Rücktritt als Kreisverbands-Vize verkündete. Auch bei der Kommunalwahl 2019 wird der 65-Jährige nicht antreten, obwohl der Kreisparteitag ihn noch im August auf Listenplatz eins gewählt hatte. Die Linke muss nun einen neuen Spitzenkandidaten finden. Spelten zufolge soll das „ein neues Gesicht sein“, jemand, der von den jüngsten Querelen unberührt ist. Schneider, Eren und Nunold würden ohnehin ausscheiden – sie wollen über die neu gegründete Liste von Bernhard Schneider in den Stadtrat einziehen.