Rheinland-Pfalz Flüchtlinge besser integrieren

(kad). Integrationsministerin Irene Alt (Grüne) will mit dem gestern vorgelegten Integrationskonzept des Landes eine

MAINZ

Die Belange der Flüchtlinge wurden neu als eines von neun Handlungsfeldern in das Integrationskonzept aufgenommen. Bisher haben Flüchtlinge erst dann ein Anrecht auf Deutsch- und Integrationskurse, wenn sie als Asylsuchende anerkannt waren oder geduldet wurden. Dies möchte Alt ändern. Den betroffenen Menschen soll schon vorher die Teilnahme an Sprachkursen ermöglicht werden, auch der Zugang zum Arbeitsmarkt solle erleichtert werden.

Alts Integrationskonzept löst ein erstes aus dem Jahr 2007 ab. Seit dieser Zeit seien Fortschritte zum Beispiel im Bereich der Bildung festzustellen, sagte die Ministerin. Der Anteil der Schulabbrecher unter jungen Menschen mit ausländischen Wurzeln lag so beispielsweise 2012 zwar noch immer bei neun Prozent, fünf Jahre zuvor waren es aber 12,8 Prozent. Außerdem erreichten mit 41,6 Prozent deutlich mehr Jugendliche aus Migrantenfamilien den Realschulabschluss (2007: 31,6 Prozent). 2012 hätten darüber hinaus 100 Prozent der Drei- bis Sechsjährigen Kinder den Kindergarten besucht. Deutschlandweit liege der Anteil bei 87 Prozent. Alt führt dies auf die Beitragsfreiheit der Kindertagesstätten zurück.

Kehrseite der Integration ist die Abschiebung. Die Anzahl der Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr abgeschoben wurden, konnte das Ministerium gestern nicht beziffern. Im Jahr 2012 hätten 2872 Asylerstanträgen 283 Abschiebungen gegenüber gestanden, davon 38 aus der Haft. Karin Weiss, Abteilungsleiterin für Integration im Ministerium, sagte, dass Rheinland-Pfalz großen Wert auf die freiwillige Ausreise lege. Die Rückkehrberatung werde aus Landesmitteln unterstützt. Im vergangenen Jahr hätten mehr als 500 Personen auf diese Weise das Land verlassen.

Der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente (SPD), kritisierte den Vorstoß der bayerischen CSU, Leistungen für Bulgaren und Rumänen in Deutschland zu kürzen.