Rheinland-Pfalz Dorfbewohner fühlen sich übergangen

Schopp (gzi). Wird es in der Westpfalz einen Alleingang einer 1400-Einwohner-Gemeinde über die Kreisgrenze geben? Der Ortsbürgermeister von Schopp im Süden des Landkreises Kaiserslautern möchte gerne in die Nachbar-Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben (Kreis Südwestpfalz) wechseln. Der Gemeinderat hat der Idee zugestimmt, doch etliche Bürger machten dagegen mobil. Am Sonntag dürfen sie in einem Bürgerentscheid darüber abstimmen.

Im Sommer vergangenen Jahres waren die Pläne zu einem VG-Wechsel des Ortes bekanntgeworden. Die Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd, in der Schopp liegt, hatte – auf Drängen des Landes – gerade wieder die 2011 abgebrochenen Fusionsgesprächen mit der VG Landstuhl aufgenommen. Der FWG-Bürgermeister aus Kaiserslautern-Süd war sich mit seinem CDU-Amtskollegen in der Sache im Groben und Ganzen einig; man wolle den offenbar unabwendbaren Prozess zwar nicht vorantreiben, aber konstruktiv begleiten. Anfang August legte der Schopper Ortsbürgermeister Bernd Mayer (FWG) dann seinem Rat die Pläne für einen Wechsel der Ortsgemeinde in die VG Waldfischbach-Burgalben im Landkreis Südwestpfalz vor. Er argumentierte, dass die Holzlandgemeinde ihre Wurzeln in der südlichen Nachbar-VG habe. 1972 sei Schopp aus seinem gewachsenen Umfeld herausgenommen und der damals gegründeten VG Kaiserslautern-Süd zugeschlagen worden, einem bis heute heterogenen Gebilde, wie er findet. Bei einer Fusion mit Landstuhl würde die Gemeinde finanziell deutlich schlechter gestellt als bei einem Wechsel in die Nachbar-VG, lautete seine Argumentation. Mit zehn zu sechs Stimmen – FWG und SPD gegen CDU und „Bürger für Schopp“ – votierte der Gemeinderat für Verhandlungen über die Kreisgrenze. Diese Pläne waren nicht nur dem VG-Bürgermeister – der nicht gerade als Busenfreund seines Schopper Parteikollegen bekannt ist – ein Dorn im Auge, sondern auch vielen Bürgern. Sie sahen keinen Grund für einen Wechsel, sondern im Gegenteil finanzielle sowie praktische Vorteile in einem Verbleib in der bisherigen VG. Vor allem fühlten sie sich von der Ortsspitze übergangen und wollten in der Frage mitreden. Deshalb sammelten engagierte Schopper Unterschriften für einen Bürgerentscheid, und hatten innerhalb einer guten Woche viermal so viele Unterschriften wie nötig zusammen. Anfang November stimmte der Gemeinderat dem Bürgerentscheid zu und legte als Termin den 8. Februar 2015 fest. Während sich die Waldfischbach-Burgalber VG-Spitze sogleich aufnahmewillig zeigte, hat sich die Stimmung in Schopp mittlerweile zwischen den Wechselbefürwortern und -gegnern zugespitzt. In zwei Bürgerversammlungen wurden die Argumente in hitziger Debatte ausgetauscht. Der Ortsbürgermeister führt hauptsächlich die finanzielle Lage ins Feld: Die Pro-Kopf-Verschuldung in der VG Kaiserslautern liege deutlich über der von Waldfischbach-Burgalben, bei einer Fusion mit Landstuhl würde sich zudem die Umlage erhöhen. Die Gegner bringen vor, dass die VG Waldfischbach-Burgalben ihren Haushalt wegen falsch kalkulierter Projekte deutlich nachbessern müsse und gar nicht so rosig dastehe. Zudem fürchten die Wechselgegner um ihre Grundschule in Schopp: Wenn die Kinder aus dem Nachbarort, der dann zu einem anderen Kreis gehören würde, nicht mehr in die Schule dürften, stünde deren Existenz auf dem Spiel. Auch die Schülerbeförderung sei über die Kreisgrenzen nicht ganz einfach. Während vor Ort heftig gestritten wird, legt sich die Landesregierung nicht fest, ob sie den Wechsel einer Gemeinde überhaupt zulassen wird. Und so wird auch nach dem Bürgerentscheid noch nichts entschieden sein, denn das letzte Wort hat schließlich das Land.