Rheinland-Pfalz Wann fällt der erste Baum?

Weilerbach/Mainz (ahb). Können 46 Hektar Wald im früheren US-Munitionsdepot Weilerbach gerodet werden und wenn ja, wann fällt der erste Baum? Das sind zwei aktuelle Fragen beim Neubau eines US-Militärhospitals in der Westpfalz. Zwar liegt die Rodungsgenehmigung des Bundesforsts einschließlich Sofortvollzug seit gestern vor, doch gibt es noch ein paar Unbekannte.

Zum einen will die Abteilung Bundesbau der Oberfinanzdirektion Koblenz zunächst die Genehmigung prüfen. Unter anderem geht es um mögliche Auflagen aus der Umweltverträglichkeitsprüfung, bei der die Naturschutzverbände erstritten hatten, dass die Öffentlichkeit beteiligt wird.

Zum anderen loten die Naturschützer, allen voran der BUND, aus, ob sie trotzdem gegen die Genehmigung vor dem Verwaltungsgericht Neustadt klagen und zusätzlich gegen den Sofortvollzug einen Eilantrag einreichen. Zwar fühlen sie sich zwischenzeitlich gut in das Verfahren eingebunden, doch gehen ihnen die Schutzmaßnahmen, wie für Wildkatze und Fledermaus, nicht weit genug. Grundsätzlich würden sie einen Neubau oder eine Sanierung am bisherigen Hospital-Standort im benachbarten Landstuhl bevorzugen.

Wie zuletzt am Mittwoch berichtet, würde das Verwaltungsgericht den Bundesbau bitten, mit dem Einschlag zu warten, sollte der BUND einen Eilantrag stellen. Ob die Behörde darauf eingeht, wird auch davon abhängen, wie schnell der Naturschutzverband reagiert und das Gericht damit eine Eilentscheidung treffen könnte. Zeitdruck besteht, weil nur noch vier Wochen gerodet werden darf, dann ist die Vegetationspause zu Ende. Geschieht das nicht, würde sich der ohnehin verzögerte Baubeginn bis in den Herbst verschieben.

990 Millionen Dollar will das US-Militär in den Klinikneubau investieren; der Umzug von Landstuhl nach Weilerbach ist für 2020/21 geplant. Die Finanzierung sei gesichert, sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) gestern in Mainz. Er war am Morgen von einer mehrtägigen Reise nach Washington zurückgekehrt, wo turnusgemäß mit hochrangigen Vertretern des Militärs und aus der Politik gesprochen worden war. Alle Gesprächspartner seien bis ins Detail über Weilerbach informiert gewesen, so der Minister. Das spreche für den Stellenwert, den das Projekt trotz der schwierigen US-Haushaltslage genieße.

Lewentz zufolge sind die US-Militärstandorte in der Region Kaiserslautern weiter sicher, darunter die Air Base Ramstein und das Krankenhaus. Keine letzte Garantie gebe es für den Fliegerhorst Spangdahlem in der Eifel und die Army-Truppen in Baumholder. Allerdings sprächen auch aus Sicht der USA der hohe technische Standard in Spangdahlem und insbesondere der Truppenübungsplatz der Bundeswehr in Baumholder dafür, diese Standorte zu erhalten.

Hintergrund ist, dass die USA ihre Truppen weltweit reduzieren. Bis 2015 soll die Anzahl der Army-Angehörigen von 560.000 auf mindestens 490.000 sinken, 25.000 weniger sollen es bei der etwa 300.000 Köpfe zählenden Air Force sein. Gleichzeitig müssen die Heeresstreitkräfte und die Luftwaffe bis 2018 zehn beziehungsweise acht Milliarden Dollar einsparen, ein Novum in der US-Militärgeschichte. Daher müsse es sich auf gut ausgestattete und zukunftsfähige Standorte konzentrieren, Rheinland-Pfalz sei dabei gut aufgestellt, so Lewentz. Das Land vermittle den Amerikanern auch ein Stück Heimat, viele seien hier schon stationiert gewesen,