Pfalz Landtagsabgeordnete Bublies-Leifert tritt aus AfD-Fraktion aus

Gabriele Bublies-Leifert Foto: Becker
Gabriele Bublies-Leifert

Die AfD-Politikerin Gabriele Bublies-Leifert hat nach einer Abstimmungsniederlage wie erwartet die Fraktion ihrer Partei im rheinland-pfälzischen Landtag verlassen. Das Festhalten der Fraktion am Vorsitzenden Uwe Junge sei für sie inakzeptabel, teilte Bublies-Leifert am Mittwoch in Mainz mit. „Selbstverständlich werde ich als fraktionslose Abgeordnete weiterhin für die AfD dem Landtag angehören und natürlich Mitglied in der AfD bleiben.“

Bublies-Leifert wirft Junge, der auch AfD-Landesvorsitzender ist, vor, zu wenig für die Aufklärung rechtsextremer Vorwürfe in den eigenen Reihen zu tun. Deswegen hatte sie für die Fraktionssitzung am Mittwoch beantragt, über die Abwahl Junges abzustimmen. Vorab hatte sie angekündigt, die Fraktion umgehend zu verlassen, sollte die sich mehrheitlich für Junge aussprechen - genau das geschah nun.

Fraktion schrumpft schon zum zweiten Mal

Junge weist die Vorwürfe zurück. Sie seien aus der Luft gegriffen, rein persönlich und hätten mit Politik nichts zu tun, sagte er kürzlich der Deutschen Presse-Agentur. Der Konflikt schwelt schon länger. Die AfD Rheinland-Pfalz hatte Ende vergangenen Jahres den Kreisvorstand Birkenfeld, zu dem Bublies-Leifert gehörte, wegen des Vorwurfs von Unregelmäßigkeiten bei den Finanzen seiner Ämter enthoben.

Mit dem Austritt Bublies-Leiferts verkleinert sich die AfD-Fraktion in dieser Legislaturperiode bereits zum zweiten Mal. Im September 2018 war der Abgeordnete Jens Ahnemüller ausgeschlossen worden. Als Grund wurden Kontakte zur rechtsextremen NPD angegeben.

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