Pfalz Bezirkstag Pfalz beschließt einstimmig Haushalt für 2024

Bei seiner letzten Haushaltsrede erhielt der Vorsitzende des Bezirksverbandes, Theo Wieder, viel Lob für seine jahrzehntelange Arbeit.

Viel Einigkeit und Beifall – so lässt sich die letzte Bezirkstagssitzung im Jahr 2023 zusammenfassen. Das pfälzische Regionalparlament kam am Freitag im Hambacher Schloss zusammen, um über den Haushaltsplan des kommenden Jahres abzustimmen. Gleichzeitig war es auch die letzte Rede zum Haushalt von Theo Wieder (CDU). Der 68-Jährige wird 2024 mit Ende der Wahlperiode nach 20 Jahren als Bezirkstagsvorsitzender aufhören. Wieder wird den Bezirksverband in einem hervorragenden Zustand hinterlassen. Diese Auffassung vertraten am Freitag die Redner aller Parteien im Bezirkstag. Vom „Mastermind Wieder“ (Bernhard Matheis, CDU) oder „dem guten Vorsitzenden“ (Manfred Geis, SPD) war die Rede. Andere hingegen, darunter Manfred Petry (FWG) oder Wolfgang Kräher (AfD), sagten einfach „Danke Theo Wieder“. Nach dem Ende seiner Haushaltsrede honorierten die Abgeordneten seine jahrelangen Verdienste mit stehendem Applaus.

Das fraktionsübergreifende Lob rührt auch daher, dass Wieder in seiner Funktion als Vorsitzender den Bezirksverband Pfalz in den vergangenen Jahren finanziell gut aufgestellt hat. 127,8 Millionen Euro umfasst der Etat für die Institutionen des Bezirksverbandes im kommenden Jahr, der vom Bezirkstag einstimmig beschlossen wurde. Er ist damit größer als der von 2023 (113,8 Millionen Euro). Zu den Institutionen des Bezirksverbandes gehören unter anderem das Historische Museum der Pfalz (Speyer), die Pfalzbibliothek, das Museum MPK Pfalzgalerie und das Pfalztheater (alle Kaiserslautern). Den 600 Seiten starken Haushaltsentwurf bezeichnete Günter Eymael von der FDP als „übersichtlich und leicht nachvollziehbar“. Eymael sowie Manfred Petry kamen jedoch nicht ganz ohne Kritik aus. Für beide ist die Umlage, mit der die kreisfreien Städte und Landkreise und damit indirekt der Steuerzahler den Bezirksverband unterstützen, zu hoch. Gerade diese üppige Umlage beschere dem Bezirksverband ein so gutes finanzielles Polster, so Petry.

Für das kommende Jahr stehen im Bezirksverband große Veränderungen an. Die wichtigste ist wahrscheinlich der Umzug der Pfalzbibliothek von ihrem jetzigen Standort in das Gebäude der ehemaligen Landeszentralbank in Kaiserslautern. Die Mietverträge inklusive einer Kaufoption seien bereits abgeschlossen, berichtete Wieder.